Bootsunfall am Wörthersee - Kärntner Polizeidirektorin: Keine Weisung

Klagenfurt/Wien (APA) - Die Kärntner Landespolizeidirektorin Michaela Kohlweiß hat am Samstag Berichte, wonach es in der Causa Bootsunfall am Wörthersee vom 2. Juni eine Weisung von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) gegeben hätte, als unwahr zurückgewiesen. „Es ist weder vom Minister noch aus seinem Büro eine Weisung erteilt worden“, sagte Kohlweiß gegenüber der APA.

Die Weisung, die es in dem Fall, bei dem ein 44 Jahre alter Unternehmer aus Niederösterreich getötet worden war, gegeben habe, habe sie selbst erteilt: „Und zwar habe ich, nachdem ich über die Sache informiert worden bin, angewiesen, dass der Fall vom Landeskriminalamt (LKA) übernommen wird.“ Damit gehe automatisch einher, dass auch die Öffentlichkeitsarbeit vom LKA aus gemacht werde. Dies sei im Medienerlass des Innenministeriums auch entsprechend geregelt.

In diesem Erlass ist die „Rangordnung“ bezüglich der Öffentlichkeitsarbeit geregelt, die bei „Standardfällen“ dezentral erfolgen kann. Für „besonders aufsehenerregende regionale Fälle oder Fälle, die überregionales bzw. bundesweites Medieninteresse hervorrufen“ gilt die Regel, dass die Öffentlichkeitsarbeit zentral „durch das Öffentlichkeitsarbeits-Team im Bundesland erfolgen“ müsse.

Auf die Frage, wie im Dauerdienstprotokoll dann von einer „Ministerweisung“ die Rede sein könne, sagte Kohlweiß, der diensthabende Beamte habe die Weisung erhalten, dass die Amtshandlung vom LKA übernommen werden solle. In seinem Gespräch mit dem Offizier vom Dienst seien auch die Begriffe Ministerium und Minister vorgekommen, an eine direkte Ministerweisung könne er sich aber nicht erinnern. Kohlweiß bestätigte, dass sie erklärt habe, sie werde persönlich dem Ministerium berichten. „Das ist aber in so einem Fall völlig normal, wir haben ja Berichtspflichten.“