Gabriel nennt EU-Verhandlungen mit Türkei „weitgehend eine Farce“

Goslar/Ankara (APA/dpa) - Nach der Festnahme von zwei weiteren Deutschen in der Türkei will der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel auch andere EU-Staaten dazu bewegen, den Druck auf Ankara zu erhöhen. Deutschland habe Reisehinweise verschärft und Wirtschaftshilfen reduziert, sagte der SPD-Politiker am in Goslar. „Wir werden in Europa mit anderen reden, dass sie das Gleiche tun.“

Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nannte Gabriel zwar „weitgehend eine Farce“, schloss sich den Forderungen nach einem Abbruch aber nicht an. Stattdessen gab er Erdogan die Schuld an der Entfremdung zwischen beiden Seiten. „Er versucht ja, seinen Bürgerinnen und Bürgern den Eindruck zu vermitteln, wir als Deutsche und Europäer würden uns von der Türkei entfernen. In Wahrheit entfernt er die Türkei in rasender Geschwindigkeit von Europa“, sagte der Vizekanzler. „Er will seine innenpolitischen Konflikte überdecken, indem er sich einen äußeren Feind sucht - und das sind wir: Europa, gerne die Deutschen.“

Nach der Festnahme zweier weiterer Deutscher aus politischen Gründen im Urlaubsort Antalya fordern CSU und Linke einen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen. Dafür ist aber ein einstimmiger Beschluss der EU notwendig.