TV-Duell - Schulz relativierte Vorwurf von „Anschlag auf Demokratie“

Berlin (APA/dpa/AFP) - Zum Auftakt des einzigen Fernsehduells vor der deutschen Bundestagswahl hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz seinen Vorwurf gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) relativiert, sie unternehme mit ihrer inhaltsarmen Politik einen „Anschlag auf die Demokratie“. Dies sei eine „harte und zugespitzte Formulierung“ gewesen, die er so nicht noch einmal sagen würde, sagte er am Sonntag.

Er habe zum Ausdruck bringen wollen, „dass man die Demokratie nicht im Schlafwagen voranbringt“, sagte Schulz weiter. Kontroverse Debatten seien das „Salz in der Demokratie“. Die Verweigerung von politischen Debatten stärke „vor allem die rechten Ränder“.

In seiner Rede beim SPD-Parteitag in Dortmund im Juni hatte Schulz der Kanzlerin vorgeworfen, „systematisch die Debatte um die Zukunft des Landes zu verweigern“. Dies sei „ein Anschlag auf die Demokratie“. Der Vorwurf stieß bei der CDU auf heftige Kritik.

Trotz des Umfragerückstands der SPD sieht Schulz weiterhin Chancen für einen Stimmungswandel. „Jeder zweite Bürger hat sich noch nicht entschieden“, sagte er. Nun wolle er den gemeinsamen Auftritt mit Merkel dazu nutzen, „die Fragen der Menschen zu beantworten“.

Beim TV-Duell (20.15 Uhr) werden Schulz und Bundeskanzlerin Angela Merkel 90 Minuten lang ihre Positionen zu den Themen Migration, Außenpolitik, soziale Gerechtigkeit und Innere Sicherheit austauschen. Merkel und Schulz werden von vier Journalisten der Sender ARD, ZDF, RTL und Sat.1 befragt. Diese übertragen das TV-Duell auch live. Im Vorfeld hatten die SPD und Ex-ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender dem Kanzleramt vorgeworfen, die Bedingungen und Regeln für die Sendung diktiert zu haben. Die Sender hatten sich zudem ein zweites Duell gewünscht, was Merkel aber ablehnte.