Rolle des Kanzlermachers: FPÖ schielt auf Schlüsselressorts
Oberösterreichs FPÖ-Chef präferiert eine Koalition mit der Volkspartei. Die Bundespartei gibt sich bedeckt.
Von Serdar Sahin
Wien –Wochenlang Umfragekaiser müssen sich die Freiheitlichen nun nach vorläufigem Ergebnis mit Platz drei begnügen. Die FPÖ hat ihr Resultat im Vergleich zur Nationalratswahl 2013 aber deutlich steigern können. Für das historisch beste Ergebnis in ihrer Geschichte reicht es dann doch nicht. Das hatten die Blauen 1999 unter Jörg Haider erreicht: 26,9 %.
Zum ganz großen Wurf hat es für Parteichef Heinz-Christian Strache wieder nicht gereicht. Er kann aber nun den Kanzlermacher spielen. Strache kündigte noch am Wahlabend an, mit allen Parteien reden zu wollen. Generalsekretär Herbert Kickl interpretiert das Wahlergebnis als Auftrag zur Veränderung. Das wolle man auch umsetzen, ob in der Regierung oder in der Opposition. Ob die FPÖ nun mit der Volkspartei oder mit der Sozialdemokratie eine Regierung bilden will, sagt Kickl nicht.
Offener gibt sich der oberösterreichische FPÖ-Chef und Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner, der dort mit der Volkspartei koaliert. Mit dem Ergebnis ist er „äußerst zufrieden“. Als „interne Messlatte“ habe sich seine Partei 25 Prozent gegeben. „Vor allem hier in Oberösterreich ist es uns gelungen, diese Marke zu überspringen“, sagt Haimbuchner gegenüber der Tiroler Tageszeitung. Angesprochen auf Koalitionspräferenzen, meint der FPÖ-Mann: „Man kennt meine Präferenzen, nachdem ich in Oberösterreich gut mit der ÖVP zusammenarbeite.“ Gleichzeitig gibt er zu bedenken, dass „man dieses System nicht eins zu eins auf den Bund umlegen“ könne.
„Es liegt jetzt an der ÖVP und an Sebastian Kurz, mit uns Gespräche auf Augenhöhe zu führen.“ Den deutlichen Vorsprung der Kurz-Partei spielt Haimbuchner herunter. „Das ist ja kein Weltenunterschied, das sind einige Prozentpunkte. Auf Augenhöhe heißt, dass man den Partner ernst nimmt.“
Thematisch sieht der FPÖ-Politiker ohnehin mehr Überschneidungen mit der Volkspartei als mit der SPÖ. Im Falle einer schwarz-blauen Koalition stehe er aber für einen Ministerposten nicht zur Verfügung. „Ich werde in Oberösterreich bleiben, das hab’ ich mehrmals klargestellt“, sagt Haimbuchner.
Wichtig sei ihm, dass die Freiheitlichen in einer etwaigen Koalition Schlüsselressorts besetzen. Dazu zählt Haimbuchner das Innen-, Finanz- und Außenministerium. „Man wird sich in einem dieser Bereiche wiederfinden müssen.“
Und wer kommt dafür in Frage? „Heinz-Christian Strache und Norbert Hofer sollten jedenfalls in einer Bundesregierung vertreten sein“, fordert Haimbuchner.
Der Dritte Nationalratspräsident Hofer selbst gibt sich derweil noch bedeckt: Er wisse noch nicht, in welcher Position er nach den Regierungsverhandlungen tätig sein werde.
Geht es nach dem burgenländischen FPÖ-Obmann und Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz – er ist dort in einer rot-blauen Landesregierung –, ist die „Umsetzung von direkter Demokratie eine Koalitionsbedingung ersten Ranges“. Die Partei sieht er nun für Regierungsverhandlungen „massiv gestärkt“.
Morgen, Dienstag, kommt das FPÖ-Gremium zusammen. Dort soll das Ergebnis analysiert und der weitere Fahrplan besprochen werden.