Glyphosat - Rupprechter geht von keiner Zulassungsverlängerung aus

Brüssel (APA) - Landwirtschafts- und Umweltminister Andrä Rupprechter (ÖVP) geht nicht von einer Zulassungsverlängerung des Unkrautvernichters Glyphosat aus. „Es zeichnet sich derzeit keine Mehrheit dafür ab“, sagte Rupprechter am Rande des EU-Agrarrats am Montag in Brüssel. Selbst unter den großen Mitgliedstaaten wie Deutschland, Frankreich und Italien gebe es kein Einvernehmen über die Vorgangsweise.

Die Experten der EU-Länder kommen am Donnerstag (9. November) zu einer neuen Abstimmungsrunde zusammen. Am Tisch liegt nun der Vorschlag der EU-Kommission für eine Zulassungsverlängerung von fünf Jahren, nach dem der ursprüngliche Vorschlag von zehn Jahren keine qualifizierte Mehrheit bekommen hatte.

Österreich werde auf jeden Fall gegen jeglichen Vorschlag der Zulassungsverlängerung von Glyphosat stimmen, betonte Rupprechter mit Verweis auf die Beschlussfassung im Nationalrat. Auf die Frage, ob heimische Landwirte durch ein Verbot mit Mehrkosten rechnen müssten, meinte der Minister, dass es in diesem Sektor ohnedies bereits eine „sehr eingeschränkte Anwendung von Glyphosat“ gebe. Alternativen müsste sich aber der größte Einzelanwender, die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB), überlegen.

Im Zentrum der Debatte steht die Frage, ob Glyphosat krebserregend ist oder nicht. Die zuständige Lebensmittelbehörde EFSA und die europäische Chemikalienagentur ECHA kamen zu dem Schluss, dass verfügbare wissenschaftliche Erkenntnisse nicht ausreichten, um Glyphosat als krebserregend einzustufen. Von Umweltschützern und manchen Wissenschaftern wird die Aussagekräftigkeit der zugrunde liegenden Studien allerdings angezweifelt.

Die endgültige Entscheidung über eine Zulassungsverlängerung obliegt der EU-Kommission. Diese hatte jedoch angekündigt, sich nach dem Willen der EU-Staaten zu richten. Die aktuelle Zulassung für Glyphosat läuft am 15. Dezember aus.

Dass ein Nein gegen die Zulassungsverlängerung von Glyphosat Klagen durch Produkthersteller nach sich ziehen werde und Österreich sich Ausnahmeregelungen erkämpfen muss, glaubt Rupprechter nicht: „Wie gesagt es zeichnet sich keine Mehrheit ab, daher ist das eine sehr hypothetische Frage.“