Yildirim begrüßt Wiederaufnahme von US-Visa-Diensten

Istanbul (APA/AFP) - Vor Beginn des USA-Besuchs des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim hat sich eine leichte Entspannung in den Beziehungen abgezeichnet. Vor seinem Abflug begrüßte Yildirim am Dienstag die teilweise Wiederaufnahme der Visa-Dienste an den US-Konsulaten in der Türkei: „Die auch nur teilweise Wiederaufnahme der Ausstellung von Visa zwischen der Türkei und den USA ist ein positiver Schritt.“

Bei Yildirims viertägigem USA-Besuch steht insbesondere ein Gespräch mit US-Vizepräsident Mike Pence auf dem Programm. Es wird erwartet, dass es dabei um den Visa-Streit, das türkische Auslieferungsgesuch für den islamischen Prediger Fethullah Gülen und den Fall des in New York angeklagten iranisch-türkischen Geschäftsmanns Reza Zarrab gehen wird. Yildirim wird bis Freitag in den USA bleiben.

Am Vorabend von Yildirims Besuch hatten beide Seiten mitgeteilt, die Visa-Vergabe teilweise wieder aufzunehmen. Die USA hatten die Visa-Dienste in der Türkei am 8. Oktober ausgesetzt, nachdem ein türkischer Mitarbeiter des Istanbuler US-Konsulats festgenommen worden war. Ihm werden Spionage und Verwicklung in den Putschversuch vom Juli 2016 vorgeworfen. Die Türkei setzte daraufhin ebenfalls die Visa-Vergabe aus.

Die US-Botschaft in Ankara teilte am Montag mit, sie habe von der türkischen Regierung Zusicherungen erhalten, dass keine weiteren Ermittlungen gegen Mitarbeiter liefen und kein Mitarbeiter wegen der Ausübung seiner offiziellen Funktionen festgenommen werde. Die türkische Botschaft in Washington dementierte dies aber. Yildirim sagte am Dienstag, eine derartige Zusicherung widerspreche „den Prinzipien des Rechtsstaats“.