Gouverneurswahl in Virginia als Gradmesser für Trump
New York (APA/AFP) - Ein Jahr nach dem Wahlsieg des heutigen US-Präsidenten Donald Trump sind am Dienstag in mehreren Regionen der Vereinigt...
New York (APA/AFP) - Ein Jahr nach dem Wahlsieg des heutigen US-Präsidenten Donald Trump sind am Dienstag in mehreren Regionen der Vereinigten Staaten die Wähler wieder zu den Urnen gegangen.
In den Ostküstenstaaten New Jersey und Virginia wurde der Gouverneur gewählt, in der Millionenmetropole New York der Bürgermeister. In mehreren Bundesstaaten wurden zudem die Mitglieder von Regional- und Kommunalparlamenten gewählt.
Die größte landesweite Aufmerksamkeit war auf die Gouverneurswahl in dem an die Hauptstadt Washington angrenzenden Virginia gerichtet. Der dortige Urnengang galt in besonderem Maße als Gradmesser für die Reputation des Präsidenten und die Perspektiven der Demokratischen Partei ein Jahr nach ihrer bitteren Niederlage bei den Präsidenten- und Kongresswahlen.
Laut den Umfragen zeichnete sich in Virginia ein sehr enges Rennen zwischen dem Republikaner Ed Gillespie und dem Demokraten und bisherigen Vizegouverneur Ralph Northam ab. Gillespie, der früher Parteichef der Republikaner war, hatte sich in Inhalten und Ton seines Wahlkampf stark an Trump orientiert.
So stellte Gillespie unter anderem die Bekämpfung der illegalen Einwanderung und einer aus Latinos bestehenden Straßengang in den Mittelpunkt seiner Kampagne. Der Präsident schaltete sich in den Wahlkampf ein und suchte Gillespie den Rücken zu stärken. Dieser werde die hohe Kriminalitätsrate in dem Bundesstaat senken und die dortige schwache Wirtschaft stärken, schrieb Trump zum Auftakt des Wahltags im Kurzbotschaftendienst Twitter.
Dem Kontrahenten Northam hielt der Präsident vor, dieser sei „schwach“ in der Verbrechensbekämpfung und gegen das in der Verfassung verankerte Recht auf privaten Waffenbesitz. In dem Umfragen lag Northam jedoch knapp vorn. In den vergangenen Jahren hatte in Virginia der Demokrat Terry McAuliffe regiert. Eine zweite Amtszeit der Gouverneure ist in dem Bundesstaat nicht erlaubt.
Sollten die Demokraten das Gouverneursamt in Virginia trotz der Wahlkampfinterventionen Trumps behalten können, würden sie daraus Mut für die in einem Jahr anstehende Wahl zum US-Kongress schöpfen. In New York und New Jersey wurde ohnehin ihr Sieg am Dienstag allgemein vorausgesetzt.
In New York lag der von den Demokraten gestellte Bürgermeister Bill de Blasio in den Umfragen haushoch in Führung und konnte fest mit einer weiteren vierjährigen Amtszeit rechnen - was allerdings weniger daran lag, dass er sonderlich populär wäre, als an der Schwäche seiner Herausforderer.
Ebenso lag im an New York angrenzenden Bundesstaat New Jersey der demokratische Gouverneurskandidat Phil Murphy klar vorn. Murphy war früher Botschafter in Berlin. Er würde Nachfolger des extrem unpopulären Republikaners Chris Christie, der nach acht Amtsjahren als Gouverneur ausscheidet. Christie ist ein Verbündeter Trumps.
Die landesweiten Umfragen über Trump und die Demokraten ergeben allerdings ein stark gemischtes Bild. Zwar verzeichnet der Präsident historisch schlechte Werte - aber auch die Reputation der Demokraten ist auf einem Tiefpunkt.
In einer am Montag veröffentlichten Umfrage für den Sender CNN zeigten sich nur 36 Prozent mit Trumps Amtsführung einverstanden. Dies ist sein niedrigster Wert in den CNN-Umfragen seit seinem Amtsantritt im Jänner. Kein US-Präsident seit sieben Jahrzehnten hat in einer solch frühen Phase seiner Amtszeit derart schlecht in den Umfragen abgeschnitten.
Allerdings haben laut der CNN-Umfrage auch nur 37 Prozent der US-Wähler eine positive Meinung von den Demokraten - ihr niedrigster Wert seit 25 Jahren.