Rückenwind für US-Demokraten bei Gouverneurswahl

Washington (APA/AFP) - Ein Jahr nach der Wahl von US-Präsident Donald Trump ist die Demokratische Partei wieder im Aufwind. Bei der Gouverneurswahl im US-Staat Virginia gewann am Dienstag (Ortszeit) laut Teilergebnissen der Demokrat Ralph Northam die Wahl gegen den Republikaner Ed Gillespie, in New Jersey zeichnete sich ein deutlicher Sieg seines Parteikollegen Phil Murphy ab.

In New York wurde der demokratische Bürgermeister Bill de Blasio wiedergewählt. Nach Auszählung der Stimmen aus 83 Prozent der Wahlbezirke kam Northam auf 53,15 Prozent der Stimmen. Sein republikanischer Rivale Ed Gillespie, der sich im Wahlkampf in Inhalten und Ton stark an US-Präsident Donald Trump orientiert hatte, errang demnach 45,66 Prozent der Stimmen. Northams Sieg war damit überraschend deutlich, im Voraus war für Virginia ein Kopf-an-Kopf-Rennen vorausgesagt worden.

„Heute Abend haben wir bewiesen, dass wir stärker sind, wenn wir einander wertschätzen und für einander kämpfen“, kommentierte der 58-jährige Northam seinen Wahlerfolg im Kurzbotschaftendienst Twitter.

US-Präsident Trump distanzierte sich kurz nach Bekanntwerden der Wahlergebnisse in Virginia von Gillespie. „Ed Gillespie hat hart gearbeitet, aber er hat nicht mich dargestellt oder wofür ich stehe“, twitterte Trump. Dank der guten Wirtschaftszahlen „werden wir weiter gewinnen, sogar mehr als zuvor“.

Im US-Staat New Jersey gewann Teilergebnissen zufolge erwartungsgemäß der ehemalige US-Botschafter in Berlin, Phil Murphy - ebenfalls ein Demokrat. Der Wahlkampf von Murphys republikanischer Rivalin, Vizegouverneurin Kim Guadagno, war durch die Unbeliebtheit von Gouverneur Chris Christie belastet worden. Christie war lange ein enger Verbündeter von Trump gewesen.

Murphy erklärte nach seinem Wahlsieg, von New Jersey gehe eine Botschaft für das ganze Land aus. „Wir haben Besseres verdient als das“, fügte er mit Blick auf Trumps Präsidentschaft hinzu.

Der Chef der US-Demokraten, Tom Perez, erklärte, die Wähler hätten mit ihrem Votum „eine Trump-Pence-Agenda abgelehnt, die Millionen Menschen die Gesundheitsversorgung wegnehmen, Steuern für Millionäre und Unternehmen auf Kosten der Mittelschicht senken und Engstirnigkeit und Spaltung verstärken will“. „Der Erfolg von heute Abend ist erst der Anfang“, beschwor Perez ein Wiedererstarken der Demokraten.

Auch aus dem US-Staat Maine kam Rückenwind für seine Partei. Bei einem Referendum in dem Ostküstenstaat sprach sich eine Mehrheit für eine Ausweitung des staatlichen Programms für Krankenversicherungen für Einkommensschwache aus und unterstützte damit die Gesundheitsreform von Trumps demokratischem Amtsvorgänger Barack Obama.

Parallel zu den Gouverneurswahlen in den beiden Ostküstenstaaten fanden auch Regional- und Kommunalwahlen in mehreren Staaten statt. In Trumps Heimatstadt New York wurde Bürgermeister Bill de Blasio wiedergewählt. Nach Auszählung der Stimmen aus 68 Prozent der Wahllokale bekam er 64 Prozent der Stimmen, wie US-Medien berichteten. Damit kann er weitere vier Jahre im Amt bleiben. Seine republikanische Herausfordererin Nicole Malliotakis kam demnach auf 30 Prozent der Stimmen.

Auch de Blasio wertete seinen Sieg als Signal für das ganze Land. New York habe „eine Botschaft an das Weiße Haus“ ausgesandt, sagte er.

Insbesondere die Wahl in Virginia galt als wichtiger Stimmungstest sowohl für Trump als auch für die Demokratische Partei ein Jahr nach ihrer bitteren Niederlage bei den Präsidenten- und Kongresswahlen am 8. November 2016. Kommendes Jahr finden in den USA Zwischenwahlen statt, bei denen ein Teil der Senatoren sowie das Repräsentantenhaus neu bestimmt werden.