Frankreichs Finanzminister: Harte EU-Haltung gegen China und USA

Berlin (APA/Reuters) - Die EU wird nach Angaben des französischen Wirtschafts- und Finanzministers Bruno Le Maire in zwei Jahren eine Besteuerung amerikanischer Digitalunternehmen beschlossen haben. Le Maire kündigte bei einer Rede in Berlin zudem ein hartes Vorgehen gegen China an.

Es könne nicht sein, dass etwa China Märkte für europäische Firmen verschließe, aber eigene Produkte in der EU verkaufen können, sagte er. „Wir sind nicht protektionistisch, aber wir verteidigen unsere Interessen“, sagte er. Le Maire nannte das Beispiel der Hersteller von Zügen. Die Europäer hätten bereits zugelassen, dass man die eigene Solarindustrie zerstört habe. „Das wird sich nicht wiederholen.“

Le Maire forderte ein gemeinsames europäisches Vorgehen. Kein EU-Staat und kein EU-Unternehmen könne sich allein gegenüber China oder den USA behaupten. Es sei auch notwendig, dass die EU-Staaten gemeinsam in neue Technologien wie Künstliche Intelligenz, Robotics oder Raumfahrt investierten.