SPÖ - Reaktionen zu Doskozil-Rückkehr: Von freundlich bis skeptisch
Eisenstadt (APA) - Freundlich bis skeptisch waren am Mittwoch die Reaktionen der Landtagsparteien auf die angekündigte politische Rückkehr v...
Eisenstadt (APA) - Freundlich bis skeptisch waren am Mittwoch die Reaktionen der Landtagsparteien auf die angekündigte politische Rückkehr von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) ins Burgenland. Die FPÖ „dankt, gratuliert und sagt Unterstützung zu“, hieß es in einer Aussendung des blauen Landtagsklubs. Die ÖVP sieht Doskozil „mit dem heutigen Tag“ fürs Wohl und Wehe der Landesregierung verantwortlich.
„Es versteht sich von selbst, dass sich der Koalitionspartner und Hans Peter Doskozil unserer Stimmen bei der Wahl des neuen Regierungsmitgliedes im Landtag sicher sein können“, erklärte FPÖ-Klubobmann Geza Molnar. Doskozil übernehme „große und interessante Ressorts“ und ebenso viele „große und interessante Herausforderungen“, die man gemeinsam bewältigen werde.
Molnar dankte Finanzlandesrat Helmut Bieler (SPÖ) für die gute Zusammenarbeit und den gegenseitigen Respekt, der immer da gewesen sei. Mit Bieler verbänden ihn auch persönlich viele Jahre - „in Oppositionszeiten als streitbares Gegenüber, dann als Partner in der rot-blauen Koalition“.
Für die ÖVP bekräftigte Landesparteiobmann Thomas Steiner das Angebot zur Zusammenarbeit an Doskozil. Gleichzeitig wurde Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) als „Landeshauptmann mit Ablaufdatum“ tituliert: „Mit dem heutigen Tag hat Doskozil alles zu verantworten, was in dieser Regierung passiert und vor allem auch, was nicht passiert“, stellte Steiner fest.
„Wir bieten Hans Peter Doskozil unsere Zusammenarbeit an“, erklärte der ÖVP-Chef und nannte als dafür geeignete Themen etwa die Landesfinanzen, die Herstellung eines „professionellen Verhältnisses“ mit der Esterhazy Stiftung und Impulse für das Südburgenland.
Die Grünen begrüßten grundsätzlich die Neubesetzung in der Landesregierung. Als Doskozil seine Arbeit in der Bundesregierung aufgenommen habe, habe sie „große Hoffnung“ gehabt, dass er die Haltung, die er als Landespolizeidirektor im Sommer 2015 an der Grenze gezeigt habe, auch als Minister behalten würde, stellte Landessprecherin Regina Petrik fest: „In dieser Hinsicht hat er mich sehr enttäuscht.“
Doskozil verkünde, sozialpolitisch links zu stehen. „Ich hoffe, dass diese Links-Ansage nicht nur ein symbolischer Ruf nach verlorenen SPÖ-Wählerinnen und -Wählern ist und dass sich unter Doskozil wieder Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit einer neuen SPÖ im Burgenland bieten werden“, so Petrik: „Sonst würde Hans Peter Doskozil mir eine zweite Enttäuschung bescheren.“
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