EU will Militärtransporte vereinfachen

Brüssel (APA) - Im Rahmen ihrer Bemühungen zur Schaffung einer EU-Verteidigungsunion will die EU-Kommission die grenzüberschreitenden Militärtransporte innerhalb der Europäischen Union vereinfachen. EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc präsentierte am Freitag dazu einen ersten Fahrplan. Im März soll ein Aktionsplan vorliegen, der auch die Finanzierung des Vorhabens klären soll, sagte Bulc in Brüssel.

„Die reibungslose Bewegung von Militärpersonal und Ausrüstung wird durch physische, rechtliche und regulatorische Hürden behindert“, sagte Bulc. Dies führe zu ineffizienten öffentlichen Ausgaben, Verzögerungen, Störungen, und vor allem zu einer größeren Angreifbarkeit. Es sei höchste Zeit, dass die EU-Staaten zivile und militärische Synergien auch durch die Transportwege nutzen würden, betonte die EU-Kommissarin, die den Plan gemeinsam mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini erstellt hat.

Die bisherigen zivilen Verkehrsprojekte sollen durch die geplanten verbesserte Militärtransporte nicht in Mitleidenschaft geraten, versicherte Bulc. Konkrete Fragen müssten nun nach einer eingehenden Analyse aufgeworfen werden. Es sei auch Sache der Verteidigungsminister und Regierungschefs, sich diesbezüglich einzubringen. Bulc erhofft sich bereits erste Rückmeldungen beim EU-Verteidigungsrat am Montag. Es sei aber jetzt noch zu früh, um über konkrete Finanzierungsfragen zu reden.

Der Aktionsplan im März soll bereits eine Empfehlung für gemeinsame Aktionen enthalten, erklärte die EU-Kommission. Außerdem soll klar sein, wer für was zuständig ist, und in welchem Zeitrahmen die Empfehlungen umgesetzt werden. Die EU-Staaten sollten so auch zu einem gemeinsamen Verständnis von Infrastruktur und gemeinsamer Standards kommen.