Jamaika-Unterhändler in Berlin zuversichtlich: Deutliche Fortschritte

Berlin (APA/dpa) - Die Unterhändler der vier sogenannten „Jamaika“-Parteien in Deutschland haben sich zuversichtlich über einen Erfolg der Sondierungen für eine neue Regierung geäußert. In der zweiten Verhandlungsetappe habe man „deutliche Fortschritte erarbeitet“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer (CDU), am Freitag am Rande der schwarz-gelb-grünen Sondierungen in Berlin. „Die nächste Woche wird dann die Woche der Entscheidung.“

CDU und CSU sowie die Liberalen und die Grünen prüfen während dieser Sondierungsphase, ob es genügend Konsens für eine gemeinsame Regierung gibt. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die vergangenen vier Jahr in einer großen Koalition mit den Sozialdemokraten regiert. Diese kündigten nach ihrer Wahlschlappe vom 24. September den Gang in die Opposition an. Die Bezeichnung „Jamaika“ leitet sich von den Parteifarben Schwarz, Gelb, Grün ab, die den Nationalfarben der Karibikinsel entsprechen.

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sagte, man sehe der nun bevorstehenden dritten Phase der Sondierungen zuversichtlich entgegen. Seine FDP-Amtskollegin Nicola Beer erklärte, es zeichne sich ab, dass es einen gemeinsamen Rahmen geben könne. Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sagte: „Die Segel sind gesetzt, wir kommen ein Stück voran, und ich würde mir insgesamt von allen Seiten noch mehr Rückenwind wünschen.“ Es gebe aber erst eine Einigung, „wenn alles geeint ist“.

Die Unterhändler hatten sich am Vormittag zunächst mit den Zwischenergebnissen in den Bereichen Bildung und Forschung, Arbeit, Soziales, Gesundheit, Europa sowie Innen und Recht befasst. Grosse-Brömer sagte, man habe hier „viele Gemeinsamkeiten erarbeitet“. Die Verhandlungsführer wollen nach seinen Worten an diesem Sonntag auf der Grundlage der Expertenberatungen entscheiden, was die wichtigsten Themen für Koalitionsverhandlungen sein könnten und welche Themen weiter verhandelt werden müssen.