Burundi lehnt Kooperation mit Weltstrafgericht ab

Bujumbura (APA/dpa) - Burundi will nicht mit dem Weltstrafgericht bei einer Ermittlung zu möglichen Verbrechen in dem ostafrikanischen Land kooperieren. Die Einleitung der Untersuchung sei Burundi nicht vor dessen Austritt aus dem Weltstrafgericht kommuniziert worden, sagte Justizministerin Aimée Laurentine Kanyana am Freitag. „Burundi wird dem Gericht nie seine Kooperation anbieten.“

Die Richter des Weltstrafgerichts hatten am Donnerstag erklärt, es gebe eine angemessene Grundlage, um mit einer Untersuchung möglicher Verbrechen gegen die Menschheit fortzufahren. Die Entscheidung ist demnach bereits Ende Oktober gefallen - wenige Tage bevor Burundi als erster Staat das Weltstrafgericht verlassen hat. Das Gericht kann nach eigenen Angaben allerdings weiterhin mutmaßliche Verbrechen untersuchen, die bis zum Zeitpunkt des Austritts geschehen sind.

Dem Gericht zufolge wurden nach Schätzungen seit April 2015 in Burundi mindestens 1200 Menschen mutmaßlich getötet. Tausende Menschen wurden unrechtmäßig festgenommen und gefoltert, Hunderte sind verschwunden. Staatliche Akteure und Gruppen, die staatliche Maßnahmen durchführten, seien mutmaßlich dafür verantwortlich. In Burundi war 2015 eine Krise ausgebrochen, als sich Präsident Pierre Nkurunziza entgegen den Bestimmungen der Verfassung eine dritte Amtszeit sicherte.