Chinesische KP schwört Mitglieder auf Kampf gegen Korruption ein

Shanghai (APA/Reuters) - Die in China herrschende Kommunistische Partei hat ihre Mitglieder auf den Kampf gegen die Korruption eingeschworen. Wenn die KP dabei nicht streng sei, werde die Geschichte sie auslöschen, schrieb der neue Antikorruptionsbeauftragte Zhao Leji im Parteiblatt „Renmin Ribao“ (Samstagausgabe).

Die Stellung der KP an der Spitze des Staates sei die Basis für Stabilität, wirtschaftliche Entwicklung und nationale Einheit. Es werde auch keine Toleranz für Personen geben, „die machen, was sie wollen“ und die politische Linie ignorierten.

Zhao war im Oktober in den Ständigen Ausschuss des KP-Politbüros berufen worden und soll im Auftrag von Präsident Xi Jinping in der Zentralen Disziplinarkommission den Kampf gegen die Korruption leiten. Der Staatschef hat wie bereits andere Politiker gewarnt, die Korruption sei ein so großes Problem, dass es den Führungsanspruch der KP gefährde. Er will nach eigenen Worten gegen hochrangige Regierungsvertreter genauso wie gegen einfache Beamte vorgehen.