Bürgermeisterwahl Salzburg - Reindl will weg vom „Großprojektdenken“

Salzburg (APA) - Vor den Bürgermeisterwahlen in der Stadt Salzburg am 26. November hat vor allem FPÖ-Kandidat Andreas Reindl mit einem geringen Bekanntheitsgrad zu kämpfen. Der 48-Jährige sitzt erst seit dreieinhalb Jahren im Gemeinderat und kann sich auch nicht auf einen Sitz in der Stadtregierung stützen. Im Interview mit der APA erklärte der Freiheitliche, warum ihm das aber zum Vorteil gereichen könnte.

„Meine Konkurrenten sind seit Jahren oder Jahrzehnten in der Stadtregierung verankert. Sie haben einen politischen Tunnelblick entwickelt und vielleicht auch schon ein bisschen resigniert.“ Sollte er Bürgermeister werden, müsse er sich automatisch mit neuen Themen beschäftigen und könne sich ohne Vorbehalte an die Arbeit machen. Reindl will dabei trotz ideologischer Unterschiede in alle Richtungen gesprächsbereit bleiben. „Ohne Kompromisse wird es nicht gehen. Bei guten Projekten findet man immer einen gemeinsamen Nenner.“

Zugleich äußerte er die Befürchtung, dass - egal wie die Wahl nun ausgeht - bis zum regulären Urnengang im Frühjahr 2019 Stillstand in der Stadtpolitik herrschen könnte. „Es wird wohl keine gegnerische Fraktion dem amtierenden Bürgermeister zu viele Erfolge gönnen, damit der nicht mit Startvorteil in die Wahl 2019 geht“, so Reindl. Seine Forderung, darum die Gemeinderatswahlen vorzuziehen, habe jedoch keine Zustimmung gefunden.

Dass der FPÖ das Image von Neinsagern anhafte, lässt Reindl nicht gelten. Man leide als Oppositionsfraktion in der Stadt darunter, kaum an Informationen zu kommen. „Die Amtsberichte werden im Stadtratskollegium oder bei internen Treffen detailliert vorbesprochen. Bevor wir sie vorgelegt bekommen, lesen wir darüber oft schon in den Zeitungen.“ Eine Zustimmung sei da kaum möglich. „Ich würde das anders machen. Demokratie und Transparenz sind für mich mehr als Schlagworte.“

Zugleich tritt Reindl für eine Beschränkung der Amtszeit des Stadtchefs auf zwei Perioden ein. „Es ist nicht nur in Salzburg so, dass Politiker, die zu lange an den Hebeln der Macht sitzen, irgendwann das Gespür dafür verlieren, was sie dürfen und was nicht. Es entsteht ein scheinbar diktatorisches Verhalten.“

Beim städtischen Haushalt warnt der 48-Jährige vor neuen Schulden: „Wir müssen weg vom Großprojektdenken und schauen, dass wir unsere Pflichtaufgaben erfüllen.“ Das bedeute Investitionen in die Sanierung von Schulen, Straßen und Seniorenheimen. „Und man muss hinterfragen, ob jedes Kulturprojekt in bisherigem Ausmaß unterstützt wird. Ich will niemanden etwas wegnehmen, mir muss auch nicht alles gefallen. Aber mehr Maß und Ziel bei der Kulturförderung wäre angebracht.“

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