Tiroler Grüne vertrauen auf Felipe

Igls (APA) - Die Tiroler Grünen vertrauen auch weiterhin auf LHStv. Ingrid Felipe. Die 39-Jährige wurde bei der 44. Landesversammlung am Samstag in Igls von den rund 200 Delegierten mit 79,06 Prozent der Stimmen zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl am 25. Februar gekürt. Auf ihren Gegenkandidaten, Chris Veber, der sich spontan um den ersten Listenplatz beworben hatte, entfielen immerhin 20,94 Prozent.

Der zweite Listenplatz ging mit 55,88 Prozent im ersten Durchgang an Klubobmann Gebi Mair, der sich mit drei Gegenkandidaten konfrontiert sah. LAbg. Gabriele Fischer ergatterte ohne Gegenkandidaten mit 88,26 Prozent den dritten Listenplatz. Einzig Landtagsvizepräsident Hermann Weratschnig unterlag im Rittern um den vierten Listenplatz dem Walchseer Hotelier Georg Kaltschmid. Soziallandesrätin Christine Baur und LAbg. Ahmet Demir hatten bereits im Vorfeld erklärt, nicht mehr kandidieren zu wollen. Die Ökopartei hatte bei der vergangenen Landtagswahl insgesamt fünf Mandate erreicht, zwei davon Grundmandate in Innsbruck und Innsbruck-Land.

Felipe erklärte nach ihrer Kür, dass sie mit den knapp 80 Prozent der erhaltenen Delegiertenstimmen „gut zufrieden“ sei: „Ich fühle mich dadurch gestärkt“. Das Wahlprogramm werde man mit einer neuen Art der Mitgliedereinbindung gemeinsam erarbeiten. Grüne Sympathisanten und Mitglieder sollen dadurch mehr Einfluss auf die Gewichtung der Themen nehmen können. Sollte es erneut zu Regierungsverhandlungen mit der ÖVP in Tirol kommen, werde es die Volkspartei jedenfalls nicht leicht haben, betonten Felipe und Mair unisono. Mitregieren um jeden Preis werde es nicht geben. „Denn auch aus der Opposition kann man etwas machen“, so Felipe, „obwohl es in der Regierung effizienter geht“.

Tirols LHStv. hatte in ihrer Rede die „Rückschläge“ der vergangenen Monate Revue passieren lassen: „Vieles ist völlig daneben gegangen und gut gemeint ist nicht immer gut gemacht“, räumte sie ein. Das Ergebnis bei der Nationalratswahl sei „schmerzhaft“ gewesen, so Felipe: „Ich möchte mich für die falschen Entscheidungen und die daraus resultierenden Kränkungen entschuldigen“. Die Grünen müssten wieder lernen, „Widersprüche auszuhalten“, so Felipe: „Wir schätzen die Vielfältigkeit, daher müssen wir auch intern wieder die Lust an kontroversiellen Diskussionen kultivieren“.

Und zu genau so einer hob ihr Gegenkandidat Veber, einfaches Mitglied der Grünen aus Innsbruck, an. Seine Kritik richtete sich vor allem gegen den grünen Standpunkt zum Thema Flucht und Migration. „Wir haben zu wenig über dieses Thema geredet und wenn dann nur, dass alle kommen können“. Niemand sei aber für „offene Grenzen für den ganzen Planeten“. Auch die Grünen müssten Stellung beziehen, „wer kommen darf, und wer nicht“, so Veber: „Denn sonst werden wir bald nicht mehr die Gelegenheit bekommen, andere grüne Themen umzusetzen“.

Felipe räumte bei der Landesversammlung beim Thema Mindestsicherung ein, nicht unbedingt auf die Tiroler Regelung „stolz“ zu sein, aber: „Wir haben dadurch Schlimmeres verhindern können. Mit allem, was uns zur Verfügung steht, haben wir gegen Lösungen gekämpft, wie in anderen Bundesländern, wo die Regelungen wesentlich schlechter sind“. Die Tiroler Mindestsicherung sei immerhin noch die zweitbeste Österreichs, nach Wien. Felipe stellte den Mitgliedern aber in Aussicht, nachverhandeln zu wollen. Gleichzeitig hob sie das in Tirol Erreichte hervor, wie etwa die Tarifreform, das „beseitigte Agrarunrecht“ sowie den Schutz der Kalkkögel und der Isel. Zudem führte sie die Lkw-Obergrenze ins Treffen, „die kommen wird“. „Wir haben Tirol grüner gemacht“, betonte Felipe, wofür sie Applaus von den Delegierten erntete.

~ WEB http://www.gruene.at ~ APA161 2017-11-11/15:42