Slowenischer Präsident Pahor wiedergewählt

Ljubljana (APA) - Borut Pahor (54) hat die slowenische Präsidentenwahl am Sonntag gewonnen. Der favorisierte Amtsinhaber setzte sich in einer Stichwahl mit 53,1 Prozent der Stimmen gegen den Lokalpolitiker und Ex-Comedian Marjan Sarec (39) durch, wie die Wahlkommission mitteilte. Sarec nahm nach seinem Sensationserfolg die Parlamentswahl im kommenden Juli ins Visier, bei der er das Machtgefüge erschüttern könnte.

Der Bürgermeister der nordslowenischen Kleinstadt Kamnik hatte den haushohen Favoriten vor drei Wochen unerwartet in eine Stichwahl gezwungen. Sarec hatte im Wahlkampf die Anti-Establishment-Karte gespielt und tiefgreifende Reformen versprochen. Beobachter sehen ihn nun als Anwärter auf das Amt des Ministerpräsidenten. Schon die beiden letzten Parlamentswahlen hatten politische Quereinsteiger gewonnen.

Er werde bei der Parlamentswahl antreten, „wenn die Menschen dies wollen“, sagte der Bürgermeister am Sonntagabend unter dem Jubel seiner Anhänger. „Ich bin als Clown in dieses Rennen eingestiegen, und jetzt ist das so ein knappes Rennen“, jubelte er. Die Wähler hätten gezeigt, „dass die Zeit für einen Generationenwechsel gekommen ist“.

Pahor gratulierte seinem Kontrahenten zu dessen „ausgezeichneten Ergebnis“. „Ich sehe das als Botschaft, dass die Menschen unzufrieden sind“, räumte der sozialdemokratische Ex-Premier ein. Er versuchte, sein deutlich unter den ursprünglichen Erwartungen gebliebenes Ergebnis in ein gutes Licht zu rücken. Zum ersten Mal seit 20 Jahren sei in Slowenien einem Präsidenten die Wiederwahl gelungen, sagte Pahor. Auch seien in jüngster Zeit in den meisten Ländern die Amtsinhaber abgewählt worden. Dass dies in Slowenien nicht passiert sei, sei ein „ermutigendes Signal“.

Die Wahlbeteiligung erreichte mit gut 40 Prozent ein neuerliches Rekordtief. In der ersten Runde hatten nur 44 Prozent der Wahlberechtigten votiert, was einer der Gründe für das schwache Abschneiden Pahors war. Viele seiner Unterstützer dürften damals zuhause geblieben sein, weil Umfragen ihm eine klare absolute Mehrheit im ersten Wahlgang vorhergesagt hatten.

Pahor hatte im Wahlkampffinish einen Imagewechsel versucht, um den Angriff des politischen Newcomers abzuwehren, der ihm mangelnde Seriosität vorgeworfen hatte. Vor fünf Jahren hatte der sozialdemokratische Ex-Premier mit demonstrativer Bürgernähe, die bis hin zu „Arbeitseinsätzen“ als Straßenarbeiter oder Müllmann reichte, um Stimmen geworben und so den distinguierten Diplomaten Danilo Türk aus dem Präsidentenpalast vertrieben.

Im jetzigen Wahlkampf wäre Pahor seine Attitüde des „positiven Populisten“ fast auf den Kopf gefallen. Namhafte Intellektuelle warfen ihm vor, mit kindischen Instagram-Postings das Amt des Staatsoberhauptes trivialisiert und sinnentleert zu haben. Sarec griff diese offene Flanke an und mahnte, dass ein Präsident nicht die Aufgabe habe, „die Menschen zu amüsieren“.

Der knappe Wahlsieg Pahors dürfte vor allem dem konservativen Oppositionsführer Janez Jansa Kopfzerbrechen bereiten. Er war nämlich der Hauptleidtragende der politischen Quereinstiege bei den Parlamentswahlen 2011 und 2014, vereitelten sie ihm doch jeweils sicher scheinende Wahlsiege. Beobachter mutmaßten, dass sich Jansa insgeheim einen Sieg Sarec‘ bei der Präsidentenwahl wünschte, um diesen aus dem Parlamentsrennen zu halten.