Slowenien-Präsidentenwahl - Kern gratuliert Pahor
Wien (APA) - Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat dem slowenischen Staatspräsidenten Borut Pahor zu dessen Wiederwahl am gestrigen Sonntag...
Wien (APA) - Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat dem slowenischen Staatspräsidenten Borut Pahor zu dessen Wiederwahl am gestrigen Sonntag gratuliert. „Das ist ein guter Tag für die Sozialdemokratie“, schrieb der SPÖ-Chef am Montag in einer Aussendung. Er sprach von einem „großen Erfolg“ des Ex-Premiers, der als Unabhängiger mit Unterstützung der slowenischen Sozialdemokraten (SD) kandidiert habe.
Pahors Wahlsieg habe gezeigt, dass „Abgesänge auf die Sozialdemokratie ungerechtfertigt sind“, sagte der künftige Oppositionsführer. Die beiden SPÖ-Bundesgeschäftsführer Andrea Brunner und Christoph Matznetter zeigten sich ebenfalls erfreut. Matznetter sprach von einem „Sieg über den politischen Populismus“, Brunner von einem „sensationellen Wahlergebnis“. Pahor habe „Kampfgeist gezeigt und sich völlig neu erfunden“. „Am Ende hat sich gezeigt, dass sich das Setzen auf sozialdemokratische Werte die WählerInnen im Kern getroffen hat.“
Pahor hatte das Präsidentenamt vor fünf Jahren erobert, nachdem er von seiner Partei nach einer missglückten Amtszeit als Ministerpräsident und einem Debakel bei der Parlamentswahl 2011 als SD-Chef abgesetzt worden war. Der damalige Parteichef Igor Luksic hatte sich kritisch über Pahors zentristische Politik geäußert. Im jetzigen Wahlkampf wurde Pahor von den Sozialdemokraten wieder stärker unterstützt.
Die kleinste der drei Regierungsparteien, die bei der Parlamentswahl 2014 ein historisches Tief mit knapp sieben Prozent der Stimmen erreicht hatte, hofft bei der Wahl 2018 auf ein Comeback. In den Umfragen liefert sich die vom bodenständigen Landwirtschaftsminister Dejan Zidan geführte Partei ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der konservativen Demokratischen Partei (SDS) des Langzeit-Oppositionsführers Janez Jansa. Allerdings könnte Pahors Gegenkandidat bei der Präsidentenwahl, der parteilose Lokalpolitiker und Ex-Comedian Marjan Sarec, die politischen Karten neu mischen.
Sarec hat nach seinem starken Abschneiden gegen Pahor, den er vor drei Wochen unerwartet in eine Stichwahl gezwungen hatte, ein Antreten bei der Parlamentswahl im kommenden Juli in Aussicht gestellt. Sarec kam in der Stichwahl auf fast 47 Prozent der Stimmen.