EU-Verteidigung - Von der Leyen: Anfangs mehr investieren

Brüssel (APA) - Für die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird die verstärkte strukturelle Zusammenarbeit der EU im Verteidigungsbereich (PESCO) finanziell zu Beginn aufwendig. „Wenn wir gemeinsam europäisch investieren wollen, dann wird es am Anfang eine Anstrengung kosten“, so Von der Leyen vor der Notifizierung von PESCO am Montag in Brüssel. Auf Dauer sei dies aber „kosteneffizienter“.

Die teilnehmenden EU-Staaten bekennen sich grundsätzlich zu einem regelmäßigen Anstieg ihrer Verteidigungsbudgets. Die Budgethoheit bleibe den nationalen Parlamenten erhalten, betonte Von der Leyen auf eine entsprechende Frage.

Ihren Informationen nach werden 23 EU-Staaten am Montag ihre Unterschrift unter die Notifizierung von PESCO setzen, so Von der Leyen. Der rechtlich verbindliche Beschluss soll dann im Dezember folgen.

Dass es Parallelstrukturen mit dem Militärbündnis NATO gibt, wies Von der Leyen erneut zurück. Ihrer Ansicht nach gebe es „viele Themen“ bei denen Europa gemeinsam handeln müsste wie etwa in Afrika. Die deutsche Ministerin betonte zudem, dass es sich bei PESCO nicht um eine rein militärische, sondern auch um eine zivile Zusammenarbeit handle.