Budget 2018: Stadt Salzburg beschließt Investitionen in Rekordhöhe

Salzburg (APA) - In den ersten Budgetverhandlungen nach der Ära von Langzeitbürgermeister Heinz Schaden hat sich die Stadt Salzburg am Montag auf den Haushalt für das kommende Jahr geeinigt. Das Budget 2018 wird im ordentlichen Haushalt 513,63 Millionen Euro betragen. Der Investitionshaushalt erreicht im kommenden Jahr wegen laufender Großprojekte einen Rekordwert von knapp 103,76 Millionen Euro.

Unter dem derzeit amtsführenden ÖVP-Bürgermeister und Finanzreferenten Harald Preuner (ÖVP) stimmten am Nachmittag SPÖ, ÖVP, die grüne Bürgerliste und die NEOS für das Budget, die FPÖ dagegen. Christoph Ferch, der mit seiner Liste im Stadtsenat nicht stimmberechtigt ist, kündigte laut Aussendung der Stadt an, im Gemeinderat ebenfalls gegen den Haushalt zu stimmen.

Die hohen Investitionen im außerordentlichen Haushalt werden zu einem großen Teil durch Rücklagen bedeckt. Erstmals seit Jahren wird sich in Salzburg der Schuldenstand allerdings nicht weiter reduzieren. Die Netto-Neuverschuldung in der Stadt wird 2018 rund 27,5 Mio. Euro betragen. Im ordentlichen Haushalt hinken die Einnahmen nach den derzeitigen Berechnungen dem Soll um rund eine Million Euro hinterher. In der Vergangenheit ist es durch gute Haushaltsgebarung aber stets gelungen, ein ausgeglichenes Budget zu erreichen.

Investiert wird in der Stadt vor allem in (an-)laufende Vorhaben wie den Neubau des Paracelsusbades, die Errichtung des Bildungscampus Gnigl oder die Neugestaltung des Residenzplatzes. Dazu kommen Gelder für die Sanierung der städtischen Schulen, der Seniorenheime, des Kanalnetzes und den Straßenbau. Mittel in Millionenhöhe fließen auch in das Wohn-Projekt Rauchmühle und den Neubau des Wirtschaftshofes.

Im öffentlichen Verkehr soll mit zusätzlichen 300.000 Euro an die Salzburg AG der ungeliebte, weil ausgedünnte Sommerfahrplan auf wichtigen Linien in der Stadt der Vergangenheit angehören. Mehr Geld und Personal soll es auch für die Umsetzung der Radverkehrsstrategie 2025 geben: Die Stadt will den Anteil der Radler am Verkehr von 20 auf 24 Prozent erhöhen - was bis zu 20.000 Autofahrten einsparen könnte.