Polizei rüstet sich für die Terrorabwehr
In Innsbruck wird eine zweite Observationseinheit aufgebaut. Über die Aufgaben scheiden sich die Geister.
Von Thomas Hörmann
Innsbruck –Innsbruck wird Standort einer neuen Spezialeinheit der Polizei. Wie Karlheinz Grundböck, Sprecher des Innenministeriums, bestätigt, „wird derzeit eine Observationsgruppe aufgebaut. Die Einheit wird im Lauf des kommenden Jahres einsatzbereit sein.“ Und das nicht nur in Innsbruck – auch in Graz und Linz sind Standorte geplant.
Wie die Bezeichnung schon impliziert, ist die etwa zehnköpfige Gruppe für Überwachungsmaßnahmen zuständig. Über den genauen Aufgabenbereich der neuen Einheit gehen die Meinungen in Innsbruck und Wien allerdings auseinander. Wie Grundböck versichert, ist die Observationsgruppe „ein Dienstleister bei Ermittlungen“. Egal, ob IS-Heimkehrer oder russische Einbrecherbande: Wenn Bedarf an Überwachungsmaßnahmen besteht, können die Beamten der neuen Einheit nach Ansicht des Ministeriumssprechers herangezogen werden.
In Tiroler Polizeikreisen heißt es hingegen, die neue Observationsgruppe sei vor allem dazu da, das Landes- bzw. Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung zu unterstützen. Zumal in diesem Bereich durch zurückgekehrte IS-Kämpfer und die allgemeine Terrorgefahr ein erhöhter Überwachungsbedarf besteht, der durch die Verfassungsschützer längst nicht mehr gedeckt werden kann. Etwa 300 Personen haben sich von Österreich aus auf den Weg nach Syrien bzw. in den Irak gemacht, 90 sind zurückgekehrt. Allein in Tirol leben angeblich 15 ehemalige IS-Kämpfer, die im Idealfall rund um die Uhr überwacht werden sollen.
Dass die neue Einheit vorwiegend für die Verfassungsschützer tätig wird, macht aus einem weiteren Grund Sinn: In Tirol existiert bereits seit über einem Jahrzehnt eine Observationsgruppe, die dem Bundeskriminalamt unterstellt ist und die sich um Überwachungen im klassischen Kriminalitätsbereich kümmert. Der Aufbau einer Parallelstruktur scheint daher nicht sehr zweckmäßig.
