Steinmeier ruft in Sachsen zu entschiedenerem Kampf gegen rechts auf

Dresden (APA/AFP) - Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Antrittsbesuch in Sachsen zu einem entschlossenen Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen. Wenn beispielsweise „Nazi-Ideologie wieder hochgeholt oder eine ‚Neue Rechte‘ beschworen wird“, müsse dies alle Demokraten auf den Plan rufen, sagte Steinmeier am Dienstag in Dresden.

„Da kann man nicht schulterzuckend daneben stehen und einfach nur zusehen.“ Der Bundespräsident mahnte auch eine demokratische Streitkultur an. Steinmeier betonte, er wolle zwar „nicht zu denjenigen gehören, die irgendwie zur Stigmatisierung des Freistaats beitragen oder ein ganzes Land als ‚rechts‘ oder ‚rassistisch‘ bezeichnen“. Beim „Sachsen-Bashing“ werde bisweilen so getan, als ob das ganze Bundesland schon in die Hände der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung gefallen sei.

Allerdings wolle er auch nicht verschweigen, dass die Wissenschaft viele Erkenntnisse zu dem Anstieg bei Populismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus gesammelt habe. Die „vorläufige wissenschaftliche Meinung“ sei dabei: „Jeder einzelne Faktor findet sich auch in anderen Regionen Deutschlands, doch die Summe hier in Freital, Meißen, Clausnitz und Bautzen, die Summe ist vielleicht genau das Problem, über das wir zu reden haben.“

Der seit März als Bundespräsident amtierende Steinmeier bindet seine Antrittsbesuche zu einer Deutschlandreise unter dem Oberthema „Demokratie“ zusammen. Vor dem Hintergrund der Pegida-Bewegung, der Übergriffe auf Flüchtlingsheime und der Wahlerfolge der AfD in Sachsen wurde seiner Visite in dem Freistaat eine besondere Bedeutung beigemessen.