Festival-Foto mit KZ-Parole - Ermittlungen der StA eingestellt

Eisenstadt (APA) - Ein Foto von einer Person, die auf einem burgenländischen Festival eine Vorrichtung ähnlich einem Pranger mit der KZ-Parole „Arbeit macht frei“ als Aufschrift trägt, hatte im Juni für Aufregung gesorgt. Nach einer Sachverhaltsdarstellung hatte die Staatsanwaltschaft Eisenstadt (StA) ein Ermittlungsverfahren begonnen. Dieses wurde nun eingestellt, teilte die StA am Dienstag gegenüber der APA mit.

Es habe sich zwar herausgestellt, dass der 26-jährige Niederösterreicher diese Vorrichtung tatsächlich verwendet habe, berichtete StA-Sprecher Roland Koch. Der Beschuldigte habe jedoch glaubhaft machen können, dass seine Intention eine „gewisse Provokation“ gewesen und es ihm in keiner Weise um nationalsozialistische Propaganda gegangen sei. Der Vorsatz der Wiederbetätigung habe somit „nicht mit der für das Strafverfahren erforderlichen Sicherheit“ bestanden, berichtete Koch.

Das Foto war von einem Festivalbesucher geschossen und Medien zugespielt worden. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung hatte daraufhin Ermittlungen eingeleitet, bei denen der 26-Jährige ausgeforscht worden war. Dieser gab an, die Vorrichtung am Festival gefunden zu haben.