EU-Kommission: Viele Fortschritte in Bulgarien - Manche in Rumänien

Brüssel (APA) - Die EU-Kommission hat am Mittwoch in zwei Fortschrittsberichten Bulgarien und Rumänien eine positive Entwicklung bescheinigt, gleichzeitig jedoch weitere Schritte eingemahnt. Zu Bulgarien fällt das Urteil etwas besser aus. Der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, erklärte, „wir sehen in vielen Bereichen Fortschritte, doch es bleibt immer noch viel zu tun“.

Zu Rumänien stellte Timmermans fest, „wir sehen in manchen Bereichen Fortschritte, doch es bleibt immer noch viel zu tun“. Rumänien habe einige der Empfehlungen der EU-Kommission umgesetzt, doch bei anderen Bereichen seien die Fortschritte nicht ausreichend. „Ich zähle darauf, dass die rumänische Regierung die notwendigen Reformen verfolgt und Rückschritte vermeidet, sodass wir zusammen auf das Ziel, das Kooperations- und Kontrollverfahren noch während der Amtszeit der jetzigen Kommission zu beenden, hinarbeiten könnten“.

Über Bulgarien sagte Timmermans, das Land habe mehrere Empfehlungen der Kommission umgesetzt. Aber noch nicht alle seien erfüllt. Ebenso wie bei Rumänien soll das Verfahren bis zum Ende der Amtszeit der Kommission abgeschlossen werden.

Konkret geht es um die Entwicklung in beiden Mitgliedsstaaten beim Kampf gegen Korruption und Verbesserungen im Justizbereich. Bei Bulgarien „spüren wir seit Mai wieder Aufwind“, auch wenn endgültige Ergebnisse noch auf sich warten ließen. Auch im Justizbereich habe Bulgarien wichtige Entwicklungen verzeichnen können. Nennenswert sei dabei vor allem die Wahl eines neuen Obersten Justizrates, was ab 2018 zu spürbaren Auswirkungen führen sollte. Daher „kann die Kommission noch nicht zu dem Schluss kommen, dass alle Vorgaben zufriedenstellend erfüllt sind“, heißt es.

Bei Rumänien ortet die Brüsseler Behörde Fortschritte bei einigen der zuletzt gemachten zwölf Empfehlungen. So sei jene zur Einrichtung eines Systems für die Überprüfung von Interessenskonflikten bei der Vergabe öffentlicher Aufträge zufriedenstellend umgesetzt worden. Allerdings habe im Lauf des heurigen Jahres der Reformaufschwung etwas an Elan verloren. Die Herausforderungen in Bezug auf die Unabhängigkeit der Justiz bereiteten ernsthaft Grund zur Sorge. Sowohl bei Bulgarien als auch bei Rumänien will die EU-Kommission die Fortschritte Ende 2018 nochmals bewerten.

Anfang 2007 hatte die EU-Kommission das Kooperations- und Kontrollverfahren eingeführt, um die Fortschritte Rumäniens und Bulgariens bei der Erfüllung der Verpflichtungen in den Bereichen Justizreform und Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität zu bewerten.