Bundesratspräsident Mayer heißt Bors-Verzicht gut

Bregenz (APA) - Bundesratspräsident Edgar Mayer (ÖVP) heißt den Verzicht von Andreas Bors (FPÖ) auf sein Mandat in der Länderkammer gut. „Solche Geschichten sind nicht zu tolerieren“, sagte er am Donnerstag auf APA-Anfrage. Personen, die solche Aktionen wie Bors setzten, hätten in keinem Parlament etwas verloren.

Bors hat am späten Mittwochabend erklärt, sein Mandat im Bundesrat nicht anzutreten. Er hätte heute, Donnerstag, vom niederösterreichischen Landtag in den Bundesrat gewählt werden sollen. Der 28-Jährige war vor drei Jahren durch ein von den „Bezirksblättern“ veröffentlichtes Foto aufgefallen war, auf dem er - zu Silvester 2006/2007 - in Hitlergruß-Pose zu sehen war.

Bors bestreitet, dass es sich um einen Hitlergruß gehandelt habe, ebenso betont er, jegliche Form von Extremismus abzulehnen und sich persönlich vom Gedankengut der NS-Diktatur zu distanzieren. Rechtlich hatte die Aktion keine Folgen, da mögliche Vorwürfe der Wiederbetätigung damals bereits verjährt waren.

~ WEB http://www.fpoe.at ~ APA149 2017-11-16/10:36