Keine Wahl eines neuen Bundesrats im NÖ Landtag am Donnerstag

St. Pölten (APA) - Nach dem Rückzug des als Bundesrat nominierten FPÖ-Bezirkspolitikers Andreas Bors wird es im NÖ Landtag am (heutigen) Donnerstagnachmittag zu keiner Wahl eines neuen Mitglieds der Länderkammer kommen. Nach Parteiangaben greife die gesetzliche Vertretungsregelung für Bundesräte.

Das bedeute, dass ein Landtagsabgeordneter diese Aufgabe bis zu einer Neuwahl übernehmen werde - ein ganz normaler Vorgang, wie es hieß. Diese Regelung unterliege keinem bestimmten Zeitraum. Zudem stand in der heutigen Sitzung der Antrag auf vorzeitige Auflösung des Landtags an - am 28. Jänner 2018 wird ein neuer gewählt.

Bors hatte am Mittwochabend im Zusammenhang mit einem Jugendfoto von ihm in Hitlergruß-Pose betont, dass es keine strafrechtlichen Vorwürfe gebe und er jegliche Form von Extremismus ablehne. Er wolle sich aber „nicht für eine Kampagne gegen die FPÖ instrumentalisieren lassen“ und das Mandat daher nicht annehmen.

Nach Mitteilung der Landtagsdirektion zogen die Freiheitlichen die Nominierung von Bors zurück. Der Stadt- und Bezirksparteiobmann hätte auf Werner Herbert folgen sollen. Dieser war im November vom Bundesrat in den neu gewählten Nationalrat gewechselt, als Ersatzmitglied rückte LAbg. Erich Königsberger nach.

~ WEB http://www.fpoe.at ~ APA151 2017-11-16/10:40