Burgenland baut mit Budget 2018 weiter Schulden ab

Eisenstadt (APA) - Burgenlands Finanzlandesrat Helmut Bieler (SPÖ) hat am Donnerstag dem Landtag sein 18. und letztes Budget präsentiert. Es sieht im ordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben von je 1,13 Milliarden Euro vor. Der Schuldenstand sinkt um zwei Millionen Euro. Mit dem Erlöschen der Haftungen gegenüber der Hypo Bank Burgenland Ende 2017 sei auch das Bank-Burgenland-Erbe „endgültig beendet“, so Bieler.

Der außerordentliche Voranschlag zur Kofinanzierung der EU-Förderungen ist einnahmen- und ausgabenseitig mit je 27,6 Millionen Euro dotiert. Die Fondsgebarung ist mit 253.500 Euro ausgeglichen. Im Kernhaushalt werde das Burgenland 2018 einen Maastricht-Überschuss von 41,09 Millionen Euro erwirtschaften. Im Gesamthaushalt einschließlich ausgegliederter Einheiten werde ein Überschuss von 44,98 Millionen Euro erzielt, erläuterte der Landesrat.

Im Burgenland sei es bereits 2015 gelungen, ein Budget ohne Neuverschuldung zu erstellen. 2016 habe der Schuldenabbau begonnen. Dem Finanzplan folgend, soll das Defizit bis 2020 kontinuierlich um zwei Millionen Euro pro Jahr reduziert werden. Die direkten Finanzschulden bezifferte Bieler für 2018 mit 272 Millionen Euro. Der Schuldenstand des Gesamthaushalts einschließlich selbsttragender ausgegliederter Einheiten wurde mit 1,08 Milliarden Euro budgetiert.

Auch bei den Haftungen gebe es einen kontinuierlichen Rückgang. Ende dieses Jahres erlösche zudem die rund 70 Jahre alte Haftung nach dem Pfandbriefstellengesetz, ebenso wie alle anderen Haftungen gegenüber der Bank Burgenland, so der Finanzlandesrat.

Er übergebe die Landesfinanzen „mit Bestnoten“ der Ratingagentur Standard & Poors, einem hohen Maastricht-Überschuss sowie geringer Verschuldung und Schuldenabbau, stellte Bieler fest. Rückblickend betrachtet, habe er mit seinem Team Budgets mit einer Gesamtsumme von 19,3 Milliarden Euro - exakt 19.315.100.369 Euro - erstellt.

Seine Aufgabengebiete übergebe er nun an Hans Peter Doskozil (SPÖ), sagte Bieler zum Abschluss seiner Budgetrede und bedankte sich bei seinen Mitarbeitern. Seinem im Sitzungssaal anwesenden Nachfolger wünschte er „viel Kraft und Energie“ für dessen neue Aufgabe. Bielers Dankesworten folgten Standing Ovations von Besuchern auf den Zuhörertribünen und zum überwiegenden Teil auch aus den Reihen der Landtagsabgeordneten.