Konflikt im Sicherheitsrat: Russland lehnt US-Resolution zu Syrien ab

New York/Moskau (APA/dpa) - Neuer Showdown im Sicherheitsrat: Das Mandat des Teams, das Chemiewaffen-Vorwürfe im Syrien-Konflikt untersucht, läuft aus und soll verlängert werden - aber Russland und die USA haben dafür jeweils eigene Resolutionen präsentiert. Wird es am Ende keine davon?

Im UN-Sicherheitsrat zeichnen sich erneut offene Unstimmigkeiten über das Vorgehen im Syrien-Konflikt ab. Das Gremium wollte am Donnerstagnachmittag (15.00 Uhr Ortszeit/21.00 Uhr MEZ) in New York über die Verlängerung der Untersuchungen zum Einsatz von Chemiewaffen abstimmen. Die USA hätten die Abstimmung über die Verlängerung des Mandat für den sogenannten Joint Investigative Mechanism (JIM), das um Mitternacht ausläuft, beantragt, teilte US-Botschafterin Nikki Haley mit.

„Die USA hoffen, dass sich der Sicherheitsrat einig zeigt angesichts des Einsatzes von Chemiewaffen gegen Zivilisten und das Mandat verlängert“, sagte Haley. „Es nicht zu tun, würde bedeuten, den Gräueltaten seine Zustimmung zu geben, und die Menschen in Syrien, die unter diesen verabscheuungswürdigen Taten leiden, im Stich zu lassen.“

Russlands Außenminister Sergej Lawrow lehnte den Resolutionsentwurf der USA jedoch bereits im Vorfeld ab und warb für ein eigenes Moskauer Papier. „Die amerikanische Resolution hat keine Chancen, angenommen zu werden“, sagte Lawrow in Moskau. Das JIM, ein Team der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW), wirft der syrischen Regierung den Einsatz von Nervengas vor. Syriens Verbündeter Russland kritisiert das Vorgehen der Experten.

Lawrow sagte, der US-Entwurf wolle den Status quo beibehalten und nichts ändern. Russland halte indes Korrekturen für wichtig. Eine Ablehnung des russischen Vorschlags werde von Moskau als Versuch des Westens gewertet, die Chemiewaffenkontrolle in Syrien als Instrument der Manipulation einzusetzen.

Russland und die USA sind ständige Mitglieder des Sicherheitsrat und können jede Resolution per Veto verhindern. Als wahrscheinlich gilt deshalb, dass keine der beiden Resolutionen angenommen wird. Russland hat in den vergangenen Jahren bereits bei neun Resolutionen zum Syrien-Konflikt sein Veto eingesetzt.

~ WEB http://www.un.org/en/sc/ ~ APA512 2017-11-16/19:08