OSZE: Einstufung von Medien als Agenten ist „nicht akzeptabel“

Wien (APA/dpa) - Die OSZE hat die USA und Russland aufgerufen, die Zwangsregistrierung bestimmter Auslandsmedien zurückzunehmen. „Medien als ausländische Agenten einzustufen, ist eine gefährliche Praxis, weil sie die Freiheit von Medien einschränken kann“, sagte der OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit, Harlem Desir, am Donnerstag in Wien. „Die Registrierung von Medien als fremde Agenten ist nicht akzeptabel.“

Die US-Behörden hatten dem russischen TV-Sender RT (früher Russia Today) zuvor auferlegt, sich als ausländischer Agent registrieren zu lassen. Die USA werfen RT vor, Propaganda im Auftrag des Kreml zu betreiben. Daraufhin hatte Moskau im Eilverfahren ein neues Gesetz auf den Weg gebracht, nach dem sich auch von den USA finanzierte Sender in Russland, etwa die Radiosender Voice of America und Radio Free Europa/Radio Liberty, als Agenten registrieren lassen müssen.

Zur Vermeidung von Propaganda und Falschinformationen sollten Staaten auf andere Mittel zurückgreifen, etwa Verleumdungs- oder Rundfunkgesetze, aber auch Unterstützung für Qualitätsjournalismus, sagte Desir weiter.

~ WEB http://www.osce.org/ ~ APA538 2017-11-16/20:36