Brexit - May erwartet positive EU-Reaktion auf Verhandlungsangebot

Göteborg/London (APA/AFP) - Die britische Premierministerin Theresa May hat sich zuversichtlich gezeigt, das die EU-Staats- und Regierungschefs im Dezember grünes Licht für die zweite Phase der Brexit-Verhandlungen über die künftigen Beziehungen geben. Sie erwarte, dass die EU „positiv“ auf britische Vorschläge reagiere, „damit wir gemeinsam vorankommen“, sagte May am Freitag beim EU-Sozialgipfel im schwedischen Göteborg.

Ihr Ziel sei „das bestmögliche Ergebnis“ für die Menschen in Großbritannien und im Rest der EU.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker drängte May zur Eile. „Die Uhr tickt“, sagte er in Göteborg. „Ich hoffe, dass wir in der Lage sein werden, beim Dezember-Gipfel zu einer Vereinbarung über die Scheidung zu kommen. Es gibt aber immer noch Arbeit zu tun.“

Die Gespräche zwischen der EU und London über den Brexit stecken fest, weil es noch keine Einigung zu zentralen Austrittsfragen und vor allem zu den Finanzverpflichtungen Großbritanniens gibt. Erst bei „ausreichenden Fortschritten“ will die EU in die zweite Verhandlungsphase gehen. Dazu würden dann auch Gespräche über ein von London gewünschtes Handelsabkommen und eine mögliche Übergangsphase nach dem Brexit gehören.

EU-Verhandlungsführer Michel Barnier hatte der britischen Seite am 10. November noch zwei Wochen gegeben, um ein Angebot zur Erfüllung eingegangener Finanzverpflichtungen vorzulegen. Die EU schätzt diese auf 40 bis 60 Milliarden Euro.

EU-Ratspräsident Donald Tusk hat bei dem Sozial-Gipfel kurzfristig ein bilaterales Treffen mit May zum Brexit angesetzt. Aus EU-Kreisen hieß es, Tusk werde die Premierministerin am Freitag daran erinnern, „dass die Zeit knapp ist“ und ein Übergang in die zweite Verhandlungsphase zu den künftigen Beziehungen im Dezember „keine gegebene Tatsache“ ist.