Gabriel sprach mit Lukaschenko über bessere Beziehungen

Minsk (APA/dpa) - Als erster deutscher Außenminister seit sieben Jahren ist Sigmar Gabriel am Freitag nach Weißrussland gereist. Mit dem weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko sprach Gabriel über eine Verbesserung des bilateralen Verhältnisses. Die Beziehungen beider Länder hätten sehr unterschiedliche Zeiten erlebt, sagte Gabriel zum Auftakt der Begegnung am Freitag in Minsk.

Er erinnerte an die Zerstörungen, die deutsche Soldaten in der damaligen Sowjetrepublik Weißrussland im Zweiten Weltkrieg angerichtet hatten. Zugleich dankte Gabriel dem Präsidenten, dass er Minsk als Plattform für die Gespräche über den Ukrainekonflikt zur Verfügung gestellt habe. Gerade ein kleines europäisches Land wie Weißrussland könne eine Rolle als Moderator spielen. Er hoffe auf Fortschritte in der Ukrainefrage in den kommenden Monaten.

Lukaschenko dankte der deutschen Regierung, die sich so engagiert habe, um den Krieg in der Ostukraine einzudämmen. Dort kämpft die ukrainische Armee gegen von Russland unterstützte Separatisten. In Minsk waren 2014 und 2014 unter deutscher Vermittlung Abkommen unterzeichnet worden, um den Konflikt zu lösen. Von Weißrussland werde nie eine Bedrohung für die Sicherheit in Europa ausgehen, sagte Lukaschenko.

Lukaschenko führt die Ex-Sowjetrepublik seit 23 Jahren autoritär und in enger Anlehnung an Russland. Deshalb gab es kaum ranghohe Kontakte mit Minsk. Bis 2016 stand Lukaschenko auf der EU-Sanktionsliste. Es habe aber in den vergangenen zwei Jahren eine „vorsichtige Annäherung“ zwischen Weißrussland und der EU gegeben, sagte Gabriel vor dem Treffen am Freitag: „Diese Annäherung wollen wir weiter unterstützen.“ Lukaschenko wird eventuell auch am Gipfel der Östlichen Partnerschaft der EU am 24. November in Brüssel teilnehmen.