Slowakei und Deutschland wollen gemeinsames Europa stärken

Bratislava (APA/dpa) - Deutschland und die Slowakei wollen gemeinsam gegen stärker werdenden Extremismus und Populismus in Europa auftreten. Das erklärten der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und sein slowakischer Amtskollege Andrej Kiska am Freitag in Bratislava.

„Populisten verbreiten Angst, verantwortungsvolle Staatsmänner stärken hingegen Visionen und gemeinsame Perspektiven“, erklärte Kiska, ohne konkrete Namen oder Länder zu nennen.

Steinmeier hob als beispielgebend hervor, dass in der Slowakei Ende Oktober Staatspräsident Kiska, Regierungschef Robert Fico und Parlamentspräsident Andrej Danko eine betont proeuropäische Erklärung veröffentlicht hatten, in der sie sich zum gemeinsamen Europa bekannten. Fico hatte nach den als Rechtsruck empfundenen Ergebnissen der Parlamentswahlen in den Nachbarländern Österreich und Tschechien zudem erklärt, die Slowakei sei nun eine „proeuropäische Insel“ in Mitteleuropa und wolle diese Rolle als Brücke zwischen dem Kern Europas und den Visegrad-Ländern (Slowakei, Ungarn, Polen, Tschechien) nutzen.

Steinmeier hatte in Bratislava am Freitagvormittag einen eintägigen Slowakei-Besuch begonnen. Neben Kiska sollte er am Abend auch Fico treffen und davor an einer Diskussion zum Thema „Die Zukunft der Demokratie in Europa“ in der Synagoge der nordslowakischen Stadt Zilina teilnehmen.

Für die Slowakei ist Deutschland seit Jahren der wichtigste ausländische Investor und einer der bedeutendsten Handelspartner. Auch die bilateralen politischen Beziehungen gelten als sehr gut. Dies hoben beide Staatsoberhäupter vor Journalisten hervor.