UNO stimmt über kurzfristige Verlängerung von Giftgasuntersuchung ab
Ein Kompromissvorschlag Japans sieht eine Verlängerung um 30 Tage vor. Russland lehnt einen Vorstoß offenbar ab und legte ein Veto gegen diese ein.
New York – Der UNO-Sicherheitsrat unternimmt einen letzten Versuch, doch noch eine Verlängerung der UNO-geführten Untersuchung zu Giftgasangriffen in Syrien zu erreichen. Der Sicherheitsrat stimmt nach Angaben von Diplomaten am Freitag ab 18.15 Uhr (Ortszeit, 00.15 Uhr MEZ) über einen Resolutionsentwurf Japans ab, welcher eine Verlängerung der Untersuchung um 30 Tage vorsieht.
Innerhalb der 30 Tage sollen die USA und Russland Gelegenheit haben, sich auf eine gemeinsame Haltung zu der Untersuchung zu verständigen. Der sogenannte Gemeinsame Untersuchungsmechanismus (Joint Investigative Mechanism, JIM) war vor zwei Jahren nach mutmaßlichen Chlorgasangriffen auf syrische Dörfer eingesetzt worden. An der Einsetzung von JIM war neben der UNO auch die in Den Haag ansässige Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) beteiligt.
Russland hatte am Donnerstag im Sicherheitsrat sein Veto gegen eine Verlängerung der UNO-geführten Untersuchung eingelegt. Damit wandte sich Moskau gegen den Resolutionsentwurf der USA, der eine Verlängerung um ein Jahr vorsah.
Nach Diplomatenangaben lehnt Russland auch den nun vorgelegten japanischen Resolutionsentwurf für eine 30-tägige Verlängerung ab. Moskau werde den japanischen Entwuwrf „nicht akzeptieren“, sagte der russische Vize-UN-Botschafter Wladimir Safronkow den Diplomatenangaben zufolge.
Ein ranghoher Vertreter des russischen Außenministeriums, Michail Uljanow, sagte der Nachrichtenagentur Ria Nowosti, eine technische Verlängerung der Untersuchungsmission sei sinnlos. Es könne auch ohne eine solche Verlängerung Beratungen geben, die zu einer „Erneuerung der Aktivitäten der JIM“ führten.
Russland hatte die Untersuchungsmission nach deren jüngsten Bericht scharf kritisiert. Darin war die Luftwaffe von Russlands Verbündetem Syrien für einen Saringas-Angriff am 4. April auf das von bewaffneten Rebellen gehaltene Dorf Khan Sheikhoun verantwortlich gemacht worden. Dabei hatte es dutzende Tote gegeben.
Russland argumentiert, der Untersuchungsbericht zu Khan Sheikhoun sei nicht glaubwürdig, weil die Experten nicht in den betroffenen syrischen Ort gereist waren. Die untersuchten Proben könnten nach Ansicht Moskaus von westlichen Geheimdiensten verfälscht worden sein. (APA/ AFP)