Jamaika-Sondierungen - Grüne beklagen Rückschritte bei Klimaschutz

Berlin (APA/Reuters) - Bei den Sondierungen über ein sogenanntes Jamaika-Regierungsbündnis auf Bundesebene in Deutschland gibt es nach Angaben von Grünen-Chefin Simone Peter zwar in einigen Bereichen Fortschritte, an anderen Stellen aber Rückwärtsentwicklungen.

Beim Thema Klima etwa seien Dinge, die schon vereinbart und akkordiert worden seien, nämlich die Energiewende fortzuschreiben und einen relevanten Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele zu leisten, „teilweise wieder aufgemacht“ worden, sagte Peter am Samstag am Rande der Sondierungen in Berlin. Bewegungen fänden bei den Gesprächen oft in verschiedene Richtungen statt.

Peter betonte, die Grünen wollten verhandeln und seien bereit zu Kompromissen mit CDU, CSU und FDP. Zu sprechen sei bis Sonntagabend noch über die Asylpolitik, Verkehr, Landwirtschaft, Rüstungsexporte sowie die Außen- und Sicherheitspolitik. Am Sonntag werde dann insgesamt zu bewerten sein, wie man ein Gesamtergebnis erzielen könne.