Jamaika - Verhandlungen gehen in die nächste Verlängerung

Berlin (APA/dpa) - Die Jamaika-Sondierungen in Deutschland gehen in die nächste Verlängerung. Gegen 18.00 Uhr am Sonntag wollten die Parteivorsitzenden von CDU, CSU, FDP und Grünen erneut zusammenkommen, um über Kompromisslinien zu beraten. Zuvor hatten die jeweiligen Seiten getrennt und in kleineren Runden Gespräche geführt.

Vor allem die FDP hatte zuvor betont, dass man am Sonntag bis 18.00 Uhr zu einem Ergebnis kommen wolle. Bereits am Freitagmorgen mussten die Sondierungen vertagt werden. Vor allem Migration und Klimaschutz sorgten für Streit.

Ein Streitpunkt ist Angaben aus Verhandlungskreisen zufolge weiterhin die Flüchtlingspolitik. Nach den Worten von Unterhändlern zeigte sich bei dem Thema vor allem die FDP unnachgiebig und beharre auf der Umsetzung der Vereinbarung, die CDU und CSU vor Wochen erzielt hatten. Demnach soll es unter anderem einen Richtwert für die Aufnahme von Flüchtlingen von 200.000 pro Jahr geben und der Familiennachzug für bestimmte Flüchtlinge weiterhin ausgesetzt bleiben. Vor allem letzteres wird von den Grünen vehement abgelehnt.

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner mahnte die Jamaika-Unterhändler am Sonnatgabend zur Einigung. „Man muss sich immer die Alternative dazu anschauen. Und am Ende sage ich: Man muss sich zusammenreißen und was hinbekommen“, erklärte Klöckner am Sonntagabend am Rande der Sondierungsgespräche.

Klöckner sagte, sie wisse nicht, wie lange die Gespräche noch dauern würden. „Irgendwann muss (es) mal gut sein, denke ich auch. Und auf der anderen Seite muss sich jeder selbst überlegen, ob er das große Ganze wegen kleinerer Feinheiten platzen lassen will“, sagte die CDU-Politikerin. „Grundsätzlich bin ich optimistisch, aber es gab durchaus schon leichtere Sondierungsverhandlungen.“