OECD sieht Deutschland im Aufwind - Reformen gefordert

Paris (APA/Reuters) - Bessere Kinderbetreuung, schnellerer Breitbandausbau, Entlastung von Geringverdienern: Ungeachtet günstiger Konjunktur...

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Paris (APA/Reuters) - Bessere Kinderbetreuung, schnellerer Breitbandausbau, Entlastung von Geringverdienern: Ungeachtet günstiger Konjunkturaussichten sieht die Industriestaaten-Organisation OECD eine Menge Reformbedarf in Deutschland. Sie hob am Dienstag ihre Prognose für das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes für heuer von 1,7 auf 2,2 Prozent an, für 2018 von 2,0 auf 2,3 Prozent. 2019 werden 1,9 Prozent erwartet.

„Die Konjunkturbelebung im Euro-Raum kurbelt Exporte und die Unternehmensinvestitionen an“, erklärte die OECD. „Eine niedrige Arbeitslosigkeit und Lohnzuwächse stützen den privaten Konsum.“ Niedrige Zinsen und die kräftige Nachfrage nach Wohnraum kurbeln zudem die Bauwirtschaft an.

Die OECD sieht dennoch keinen Grund zur Selbstzufriedenheit. „Angesichts der sehr soliden Haushaltslage besteht Spielraum für die Finanzierung von prioritären Ausgaben- und Steuerreformen“, betonte sie. Trotz Fortschritten werde die Nachfrage nach ganztägigen Betreuungsmöglichkeiten für Kleinkinder immer noch nicht gedeckt, während die Qualität der Kinderbetreuung nicht überall gleich gut sei. „Diese Maßnahmen würden es vor allem Frauen erleichtern, familiäre Aufgaben mit einer Vollzeitbeschäftigung zu vereinbaren“, erklärte die OECD. Auch seien gerade Kinder aus schwierigen sozioökonomischen Verhältnissen auf eine frühe Förderung angewiesen.

Nachholbedarf sieht die Organisation auch beim schnellen Internet. „Der Ausbau der Hochgeschwindigkeits-Breitbandinfrastruktur ist unzureichend“, stellte sie fest. „Eine Beschleunigung des Ausbaus könnte die wirtschaftliche Entwicklung strukturschwacher ländlicher Regionen verbessern.“ Kritisiert wird, dass die Abgabenbelastung niedriger Arbeitseinkommen hoch sei. Dagegen könnten geringere Beiträge zur Sozialversicherung helfen. „Eine geringere Steuerbelastung für Zweitverdiener wurde Frauen bessere berufliche Möglichkeiten eröffnen und das große Verdienstgefälle zwischen den Geschlechtern verringern“, betonte die OECD.

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Finanziert werden könnten solche Maßnahmen durch die Abschaffung von Steuervergünstigungen für umweltschädliche Aktivitäten, eine Anpassung der Energiesteuersätze an die CO2-Intensität und eine Besteuerung von Stickoxidemissionen. Auch könne die Grundsteuer an den aktuellen Immobilienwert angepasst werden, während die Kapitalertragsteuer auf Gewinne aus dem Verkauf von Wohnimmobilien - deren Wert in den vergangenen Jahren zumeist stark gestiegen ist - ausgeweitet werden könnte. Ermäßigte Umsatzsteuersätze - etwa für Hotels - sollten auf den normalen Regelsatz angehoben werden.

~ WEB http://www.oecd.org/ ~ APA183 2017-11-28/11:13


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