Folter, Sklaverei, Mord: Evakuierungsplan aus Libyen

Die dramatische Lage von Migranten hat Europäer und Afrikaner aufgerüttelt.

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Abidjan –Die Europäische und die Afrikanische Union haben sich auf ihrem Gipfel in Abidjan auf einen Notfallplan für Migranten geeinigt, die in Libyen gestrandet sind. Auslöser der nächtlichen Krisensitzung waren Berichte über Vergewaltigungen, Folter, Sklavenhandel und Mord. Politiker beider Kontinente wollen nun die Rückkehr von Migranten in ihre Heimatländer beschleunigen und verstärkt gegen Schlepper und Menschenhändler vorgehen.

Details des eilig erstellten Plans blieben zunächst offen. Libyens Premier Fayes al-Sarraj hat jedenfalls zugesagt, der UNO-Flüchtlingshilfe UNHCR und der internationalen Organisation für Migration (IOM) Zugang zu den Lagern im Machtbereich der Regierung zu gewähren. Die Afrikanische Union hilft bei der Identifizierung der Herkunftsländer und der Bereitstellung von Dokumenten.

Das UNHCR soll Schutzbedürftige aussortieren, die Aussicht auf Asyl haben. Wie das inmitten des libyschen Chaos funktionieren soll und wohin die Menschen dann gebracht werden, blieb unklar. Alle anderen Gestrandeten sollen unter Federführung des IOM möglichst rasch in ihre Herkunftsländer zurückkehren. Die Europäische Union beteiligt sich mit Starthilfen, damit die Menschen ohne Gesichtsverlust ankommen und Schulden abtragen können.

Dem Vernehmen nach wurde auch eine Informationskampagne in den Herkunftsländern besprochen, um Menschen von der gefährlichen Reise abzuschrecken. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron berichtete zudem, dass die Polizeibehörden und Geheimdienste der betroffenen Länder eine gemeinsame Taskforce gegen Schlepper bilden wollen. Ein Militäreinsatz gegen Schlepper in Libyen, den Macron zuvor erwogen hatte, wurde dann bei dem Treffen angeblich nicht angesprochen.

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„Libyen hat hier alle wachgerüttelt“, berichtete Staatssekretärin Muna Duzdar, die für Österreich am EU-Afrika-Gipfel war. Sie bezeichnete das Ergebnis als „ein schönes Beispiel dafür, dass man wichtige Themen nicht nur bespricht (...), sondern dass es dann auch einen konkreten Handlungsplan gibt“.

Allerdings bezieht sich dieser bisher nur auf Internierungslager im Machtbereich der libyschen Regierung. Niemand weiß, wie viele Menschen von Clans, Menschenhändlern und korrupten Beamten in Geheimgefängnissen festgehalten werden, um etwa Lösegeld von ihren Familien zu erpressen oder sie als Prostituierte oder Arbeitssklaven zu verkaufen.

Der Weg nach Europa ist hingegen zunehmend versperrt, seit die Europäer Abkommen mit verschiedenen offiziellen und inoffiziellen Akteuren in Libyen getroffen haben, damit diese die Flüchtlinge und Migranten von der Fahrt über das Mittelmeer abhalten. Die Zahl der Ankommenden in Italien ist – im Vergleich zum Vorjahr – seit Juli um zwei Drittel gesunken. Menschenrechtler und die UNO warnen schon länger, dass sich dadurch die Situation von Migranten in Libyen verschlechtert hat – zunächst ohne politischen Widerhall. Aufsehen erregte dann aber ein CNN-Bericht über Sklavenhandel. (TT, dpa, APA)


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