Russischer Premier will 2018 nicht für Präsidentschaft kandidieren

Moskau (APA/dpa) - Der russische Ministerpräsident und frühere Präsident Dmitri Medwedew sieht sich derzeit nicht als Kandidat für das höchs...

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Moskau (APA/dpa) - Der russische Ministerpräsident und frühere Präsident Dmitri Medwedew sieht sich derzeit nicht als Kandidat für das höchste Staatsamt. Es sei sehr bald mit einer Entscheidung zu rechnen, ob Präsident Wladimir Putin sich im März 2018 zur Wiederwahl stelle, sagte Medwedew am Donnerstag im russischen Fernsehen.

„Wenn Wladimir Putin seine Kandidatur erklärt, dann werden unsere Partei (Geeintes Russland) und ich persönlich ihn unterstützen. Er ist unser erfolgreicher Präsident.“ Eine eigene Kandidatur 2018 schloss er auf Nachfrage aus. „Was mich persönlich betrifft, sehe ich mich in dieser politischen Periode, in dieser politischen Saison nicht in dieser Rolle“, sagte Medwedew (52). Er hatte von 2008 bis 2012 als Präsident amtiert, weil Putin nach zwei Amtszeiten laut Verfassung nicht sofort wieder antreten durfte.

Allerdings behielt Putin trotzdem als Ministerpräsident die Fäden in der Hand und kehrte später in einer umstrittenen Rochade in den Kreml zurück. In Russland wird damit gerechnet, dass er nun für eine vierte Amtszeit bis 2024 antritt. Aus der Ankündigung macht der Kreml aber ein großes Geheimnis. Putin habe sich noch nicht entschieden, sagte sein Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag.

Medwedew sagte in dem jährlichen TV-Interview, die Wirtschaftslage habe sich insgesamt verbessert. Die Armut der Bevölkerung bleibe aber ein „schreiendes Problem“ in Russland. Die Aufgaben in der russischen Führung sind so verteilt, dass er als Premier den Unmut der Bürger auf sich zieht, während Putin davon hauptsächlich verschont bleibt. Deshalb gibt es immer wieder Vermutungen, dass Medwedew abgelöst werden könnte. Andere Kommentatoren sehen ihn als möglichen Nachfolger Putins 2024.

Unter Beschuss geraten ist Medwedew heuer auch wegen Korruptionsvorwürfen des Oppositionellen Alexej Nawalny. Der drehte einen Videofilm über angebliche Luxusvillen, die für Medwedew gebaut worden seien. Tausende Menschen forderten bei landesweiten Protesten den Rücktritt Medwedews, der sich aber nicht zu den Vorwürfen äußerte. Dabei wolle er es belassen, sagte er auch in dem Interview. Er wolle nicht gegen Nawalny klagen, um solchen „Nichtsnutzen“ nicht noch mehr Öffentlichkeit zu verschaffen.


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