Bis zu einer Regierungsbildung in Deutschland kann es noch dauern

Berlin (APA/AFP) - Auch nach dem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer legt sich SPD-Chef...

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Berlin (APA/AFP) - Auch nach dem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer legt sich SPD-Chef Martin Schulz nicht auf eine erneute Große Koalition in Deutschland fest. Vor den Parteitagen von SPD und CSU dürfte bei der Regierungsbildung nicht viel passieren, dann ist Weihnachten und bis eine etwaige neue Große Koalition steht, könnte es Ostern werden - wenn es denn überhaupt dazu kommt.

Am kommenden MONTAG sind zunächst weitere Beratungen der Spitzengremien der SPD geplant. Dabei dürfte es auch um einen Leitantrag für den bevorstehenden Bundesparteitag gehen, der den Rahmen für weitere Gespräche mit der Union abstecken dürfte. Zudem kommt am Nachmittag die SPD-Bundestagsfraktion zusammen.

Ebenfalls am MONTAG beraten die Spitzengremien sowie die Landtagsfraktion der CSU in München. Im Vordergrund steht dabei allerdings weniger die Koalitionsfrage im Bund als Lösungen für den internen Führungsstreit der Partei. Klarheit wird insbesondere über die Nachfolge von Parteichef Seehofer als bayerischer Ministerpräsident erwartet, möglicherweise aber auch über die künftige Zusammensetzung der Parteispitze.

Von DONNERSTAG bis SSTAG kommende Woche findet der SPD-Bundesparteitag in Berlin statt, auf dem die Frage einer möglichen Regierungsbeteiligung kontrovers diskutiert werden dürfte. Zudem steht die Neuwahl der SPD-Spitze auf der Tagesordnung. Dabei dürfte sich auch zeigen, wie stark der Rückhalt für Parteichef Schulz und den von ihm gewünschten neuen Generalsekretär Lars Klingbeil in den eigenen Reihen ist. Im Vorfeld starteten bereits die Jusos eine Online-Kampagne gegen eine neue Große Koalition.

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Am 10. und 11. DEZEMBER berät zunächst der CDU-Vorstand und am 11. auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion über das weitere Vorgehen im Lichte der Ergebnisse des SPD-Parteitags.

Der CSU-Parteitag findet am 15. und 16. DEZEMBER in Nürnberg statt. Auch hier dürfte die Koalitionsfrage im Bund stark von der personellen Neuaufstellung der Partei überlagert werden. So ist bisher offen, mit welcher Mannschaft die CSU überhaupt in mögliche Koalitionsgespräche mit CDU und SPD gehen wird.

Sollte es zu Gesprächen über eine Große Koalition oder andere Formen der Regierungszusammenarbeit von Union und SPD kommen, dürften diese angesichts der bevorstehenden WEIHNACHTSFEIERTAGE erst im kommenden Jahr richtig in Gang kommen. Wie lange es dann geht, hängt naturgemäß davon ab, wie schnell es den Beteiligten gelingt, sich inhaltlich zusammenzuraufen. Bei der bisherigen Großen Koalition vergingen 2013 zwischen Bundestagswahl und Regierungsbildung knapp drei Monate. Es könnte also durchaus MÄRZ werden, bis eine etwaige Koalitionsvereinbarung steht.

Die SPD-Spitze plant nach möglichen Koalitionsverhandlungen eine Mitgliederbefragung über deren Ergebnisse. Dies war auch 2013 so praktiziert worden. Damals betrug der Abstimmungszeitraum eine Woche, die dann zum Verhandlungszeitraum hinzukäme.


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