Assad-Regime lässt weitere Beteiligung an Friedensgesprächen offen

Genf (APA/AFP) - Die Fortsetzung der UN-vermittelten Genfer Friedensgespräche für Syrien ist ungewiss: Die Delegation der syrischen Regierun...

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Genf (APA/AFP) - Die Fortsetzung der UN-vermittelten Genfer Friedensgespräche für Syrien ist ungewiss: Die Delegation der syrischen Regierung ließ am Freitag offen, ob sie sich an der für Dienstag geplanten Wiederaufnahme der Gespräche beteiligen wird. Damit demonstrierte sie ihre Verärgerung über neuerliche Rücktrittsforderungen der Opposition an Präsident Bashar al-Assad.

Syriens Unterhändler Bashar al-Jaafari kritisierte die Äußerungen als „provokativ“ und „unverantwortlich“. Die Erklärung kommt einen Tag, nachdem der UN-Syrien-Beauftragte Staffan de Mistura die Verhandlungen um zwei Wochen bis zum 15. Dezember verlängert hatte. Die Diskussionen sollten am Freitagabend über das Wochenende ausgesetzt und sollen am Dienstag wieder aufgenommen werden.

Nach einem Treffen mit Mistura am Freitag sagte Jaafari jedoch, es gebe „große Probleme in der Gesprächsrunde“. Er bezog sich dabei auf Andeutungen der Opposition, nicht von ihrer Forderung, Präsident Assad abzusetzen, abrücken zu wollen. Mit dieser Forderung werde es in Genf keine Fortschritte geben.

Jaafari machte klar, dass sich die syrische Regierung nach einer Reihe militärischer Erfolge am längeren Hebel sieht. „Es gibt eine Realität am Boden: Wir sind das starke Lager, und unsere Armee erzielt Gewinne im Kampf gegen die Terroristen.“

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Die syrische Opposition, die zum ersten Mal vereint in einer Delegation auftritt, hält aber daran fest, dass Assad zurücktreten müsse, bevor ein Friedensvertrag möglich sei.

Die Regierung in Damaskus hatte zunächst abgelehnt, überhaupt Vertreter zu den von der UN organisierten Gesprächen zu entsenden. Berichten zufolge kam die Regierungsdelegation schließlich an den Verhandlungstisch, nachdem zugesichert worden war, dass Präsident Assads Zukunft nicht verhandelt werde.

Die Vereinten Nationen versuchen derzeit, neuen Schwung in die Verhandlungen zu bringen, um einen Ausweg aus dem Konflikt zu finden, dem seit 2011 mehr als 340.000 Menschen zum Opfer gefallen sind. Parallel zu den Gesprächen in Genf finden seit Jahresbeginn im kasachischen Astana Verhandlungen unter Vermittlung Russlands, der Türkei und des Iran statt.


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