Oettinger hofft auf baldige Koalitionsverhandlungen in Deutschland

Berlin (APA/AFP) - Angesichts der Verzögerungen bei der Regierungsbildung in Deutschland hofft EU-Kommissar Günther Oettinger auf eine baldige Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD. Allein durch solche Verhandlungen „wird bereits Vertrauen und Stabilität in Europa erzeugt“, sagte der CDU-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ vom Montag.

Danach müsse möglichst schnell eine stabile und handlungsfähige Regierung gebildet werden, „die proeuropäisch ausgerichtet ist“.

Oettinger wies darauf hin, dass mit CDU/CSU und SPD „jene Parteien verhandeln würden, die parallel auch die geschäftsführende Regierung stellen und schon in den vergangenen vier Jahren gemeinsam eine proeuropäische Politik gemacht haben“. Mit einer schnellen Regierungsbildung rechnet der EU-Kommissar allerdings gleichwohl nicht. Die Verhandlungen würden wohl erst Anfang Jänner beginnen und nach deren Abschluss stehe noch die angekündigte SPD-Mitgliederbefragung an.

Auch der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, mahnte zur Bildung einer stabilen Regierung in Deutschland, „um Europa wieder auf den Kurs eines nachhaltigen Wachstums zur Schaffung von Arbeit und sozialem Zusammenhalt zu bringen“. Europa dürfe nicht scheitern, „der Reformbedarf ist enorm“, sagte der DGB-Chef dem Düsseldorfer „Handelsblatt“. Hoffmann verwies dabei auf die Reformvorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, die „in die richtige Richtung“ gingen.