20 Jahre Schengener Infosystem: Österreich erwartet neuen Meilenstein

Wien (APA) - Seit 20 Jahren ist Österreich Mitglied des Schengener Informationssystem (SIS). Regine Wieselthaler-Buchmann vom Bundeskriminalamt war von Anfang an mit dabei und hat in zwei Jahrzehnten eine „dynamische Fortentwicklung“ miterlebt, wie sie am Montag bei einem Medientermin in Wien sagte. Das zeigt etwa die Zunahme von Festnahmen durch „SIS-Treffer“: 84 waren es im Jahr 2000, bereits 561 im Vorjahr.

Bei dieser Zahl handelt es sich um im Ausland festgenommene Personen, die von den österreichischen Behörden gesucht wurden. Als „innovativen Fall“ bezeichnete Stefan Sturmann, Leiter des „Sirene“-Büros im Bundeskriminalamt, etwa die Festnahme eines US-amerikanischen Gangster-Rappers in Frankreich im vergangenen Jahr, der von den österreichischen Behörden wegen des Verdachts eines Sexualdelikts gesucht wurde. Ein „Sirene“-Büro ist dabei eine Kontaktstelle der jeweiligen Sicherheitsbehörde eines Schengenmitgliedsstaats, deren Zahl von zehn inzwischen auf 30 angestiegen ist.

Gestiegen ist auch die Zahl der in Österreich festgenommenen Verdächtigen: 396 Personen wurden im Vorjahr von der heimischen Exekutive aufgrund eines Haftbefehls aus dem Ausland erwischt, 77 waren es vor 20 Jahren. Auch die Einträge in der SIS-Datenbank haben sich vervielfacht: „An die 5,5 Millionen Einträge waren es zu Beginn“, erinnerte sich Wieselthaler-Buchmann - inzwischen sind an die 75 Millionen. Drei Viertel davon sind Identitätsdokumente, bei 37.000 handelt es sich tatsächlich um Haftbefehle.

Einer der wichtigsten Modernisierungsschritte in Schengener Informationssystem erfolgte vor mehr als vier Jahren, im April 2013, als SIS II in Betrieb genommen wurde: Die dadurch erweiterten und verbesserten Fahndungsmöglichkeiten konnte die Erfolge für die Behörden noch einmal erhöhen. Den nächsten „Meilenstein“ erwartet sich Sturmann für das kommende Jahr, denn 2018 wird unter der Bezeichnung SIS II AFIS auch das Abfragen von Fingerabdrücken implementiert. Damit soll es dann möglich sein, noch besser auf Identitätsdiebstahl zu reagieren und somit international agierenden Tätern leichter ihr Handwerk zu legen.

Laut dem „Sirene“-Leiter ist SIS II AFIS eine „budgetintensive“ Möglichkeit, bei deren Umsetzung Österreich ein führende Rolle spielt. 6,5 Millionen Euro hat schon die Umstellung auf SIS II gekostet, so Sturmann, wobei hier aber auch vieles vonseiten der EU refinanziert wurde. In der Zukunft gelte es jedenfalls in „bestimmten Bereichen“ noch schneller zu werden, sagte Sturmann. Die Datensicherheit sei im Schengener Informationssystem jedenfalls hoch, bisher seien keine missbräuchlichen Abfragen bekannt. „Und jeglicher Zugriff ist auf die Sekunde genau nachvollziehbar“, ergänzte Wieselthaler-Buchmann. Nationale Kontrollinstanz ist Datenschutzbehörde (DSB, vormals Datenschutzkommission).