UNO bedauert US-Kündigung der Unterstützung für Flüchtlingserklärung

New York/Washington (APA/dpa) - Die Vereinten Nationen haben sich betroffen darüber gezeigt, dass die USA die Unterstützung der UNO-Flüchtlingserklärung vom September 2016 aufgekündigt haben. „Das ist eine Entscheidung, die wir bedauern“, sagte Stephane Dujarric, Sprecher von UNO-Generalsekretär Antonio Guterres, am Montag in New York.

Die Entscheidung ändere aber nichts daran, dass die Erklärung ein „klares, einstimmiges Ergebnis“ gewesen sei. Zudem gebe es immer noch „viel Zeit“ für die USA, sich bei diesem Thema zu engagieren.

Am Wochenende hatten die USA mitgeteilt, ihre Unterstützung der Erklärung aufzukündigen. In dem nicht bindenden Dokument vereinbaren die 193 UN-Mitglieder, Flüchtlingsströme besser zu organisieren, die Rechte der Betroffenen stärker zu schützen und ihre Integration durch Bildung und Arbeit besser zu fördern. 2018 war dafür ein Abkommen geplant.

Die USA hatten den UNO-Prozess noch unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama mit angestoßen. Nach Auffassung der aktuellen Regierung von Donald Trump passen aber viele Passagen der UN-Erklärung nicht zur neuen Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik.

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA503 2017-12-04/19:25