Trumps Entscheidung über US-Botschaft in Israel verschoben

Washington/Jerusalem (APA/AFP) - Die am Montag mit Sorge erwartete Entscheidung von US-Präsident Donald Trump über den künftigen Standort der US-Botschaft in Israel ist verschoben worden. Der Sprecher des Weißen Hauses, Hogan Gidley, sagte in Washington, die Entscheidung werde nicht am Montag, aber in den kommenden Tagen fallen.

Trump hätte eigentlich bis Montag entscheiden müssen, ob er die 1995 vom US-Kongress beschlossene Verlegung der US-Botschaft erneut aufschiebt. Damals war beschlossen worden, die Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. Eine Klausel erlaubt es dem US-Präsidenten aber, dies um jeweils sechs Monate aufzuschieben. Trumps Vorgänger machten seither ausnahmslos von dieser Klausel Gebrauch.

Auch Trump hat seit seinem Amtsantritt bereits einmal einen Aufschub beschlossen. Allerdings hatte er im Wahlkampf erklärt, als Präsident wolle er die US-Botschaft nach Jerusalem verlegen.

Israel beansprucht Jerusalem als seine Hauptstadt, während die Palästinenser den von Israel besetzten Ostteil als Hauptstadt ihres künftigen Staates ansehen. Sollte Trump die US-Botschaft nach Jerusalem verlegen, droht in den Palästinensergebieten ein neuer Aufstand.

Laut US-Medien wird Trump in einer Rede am Mittwoch jedoch lediglich verkünden, dass die USA den Anspruch Israels auf Jerusalem als Hauptstadt unterstützen. Das bedeutet nicht, dass die USA Jerusalem als Hauptstadt Israels bereits anerkennen - ein Schritt, vor dem zahlreiche Politiker der arabischen Welt die US-Regierung eindringlich gewarnt haben.