Leichtfried warnt vor Schwächung Österreichs in EU unter ÖVP/FPÖ

Brüssel/Wien (APA) - Verkehrsminister Jörg Leichtfried hat vor einer Schwächung Österreichs in der EU nach Bildung einer ÖVP-FPÖ-Bundesregierung gewarnt. Ein Grund seiner Besorgnis sei, „dass sich die ehemalige Europapartei ÖVP schon länger aus der europapolitischen Diskussion verabschiedet hat“, sagte Leichtfried am Dienstag der APA in Brüssel.

Eine Ausnahme sei der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas , „der einzige, der echt noch eine europapolitische Agenda hat“. Ansonsten sei in der ÖVP „eine gewisse europapolitische Wurschtigkeit“ da.

Die FPÖ als potenzieller Koalitionspartner dagegen stehe in Allianz mit Parteien, die Europa zerstören wollten, warnte Leichtfried. Andererseits suche die FPÖ Allianzen mit Ländern, „die weit weg von unseren wirtschaftspolitischen Interessen stehen“, wie etwa die Visegrad-Staaten.

Dies alles könnte „eine Schwächung Österreichs in dem ganzen Gefüge hervorrufen und unseren Einfluss massiv schwächen“, so Leichtfried. Er wolle insbesondere an jene Kräfte in der ÖVP appellieren, die noch eine europapolitische Verantwortung sehen. Leichtfried wird künftig EU-Sprecher der SPÖ sein.

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