Spekulationen in Polen über Wechsel an Regierungsspitze

Warschau (APA/dpa) - Polens Premierministerin Beata Szydlo steht möglicherweise vor der Ablösung. Polnische Medien berichteten am Dienstag, dass der Wechsel an der Regierungsspitze schon nächste Woche erfolgen könnte. Spekulationen über den Wechsel gibt es schon seit einigen Wochen.

Szydlo selbst befeuerte die Spekulationen mit einem Tweet, der vielfach als Abschiedsnachricht verstanden wurde. „Ungeachtet all dessen ist Polen das Wichtigste. Eines, das sich um Familie und Werte kümmert und sicher ist. Das aus der Grundlage christlicher Werte gewachsen ist, tolerant und offen. Modern und ehrgeizig. Das ist mein Land“, schrieb die Regierungschefin auf Twitter.

Am Dienstagnachmittag äußerte sich die Pressesprecherin der Regierungspartei PiS, Beata Mazurek, zu den Gerüchten: Es sei „kein Geheimnis“, dass der Vorschlag aufgekommen ist, dass Mateusz Morawiecki Szydlo ablösen soll. Eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen. Morawiecki ist derzeit Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Finanzen.

Am Montagabend hatte der Radiosender RMF FM nach einem Treffen des PiS-Parteichefs Jaroslaw Kaczynski mit Vertretern der Regierung berichtet, dass Morawiecki Szydlo nachfolgen soll. Demnach soll es „wahrscheinlich nächste Woche, sicher aber vor Weihnachten“ zu dem Wechsel an der Regierungsspitze kommen.

Am Mittwoch berät das polnische Parlament in zweiter Lesung über die umstrittene Justizreform. Präsident Andrzej Duda hatte im Sommer radikale Reformen der PiS per Veto gestoppt. In einem Ausschuss wurden bereits einige Änderungen vorgenommen. In zweiter Lesung können erneut Änderungsanträge eingebracht werden. Eine Entscheidung wird erst in dritter Lesung fallen.