SPD-Parteitag - Weil fordert Zustimmung zu Gesprächen mit Union

Berlin (APA/AFP) - Kurz vor Beginn des SPD-Parteitag hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil seine Partei aufgefordert, sich für Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung auszusprechen.

In dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl habe die SPD zurecht den Wählerauftrag „Ab in die Opposition!“ gesehen, sagte Weil am Donnerstag im ZDF-“Morgenmagazin“. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen gebe es aber eine neue Lage. „Und dass die SPD eine neue Situation auch neu bewerten muss, das liegt für mich auf der Hand“, so Weil. Ansonsten werde der Partei mit Recht vorgehalten: „Ihr habt schon eine Mitverantwortung, ihr müsst euch schon den Kopf zerbrechen. Und genau das tun wir jetzt.“

Die SPD entscheidet auf ihrem Parteitag am Donnerstag in Berlin über die Aufnahme von Gesprächen mit der Union über eine Zusammenarbeit bei der Regierungsbildung. Eine Festlegung auf die Möglichkeit einer Großen Koalition wird dabei vermieden. Vielmehr soll es sich laut einem Antrag der Parteiführung um ergebnisoffene Gespräche handeln. Es gibt aber auch Forderungen, eine neue „GroKo“ auszuschließen.

Ebenfalls am Donnerstag stellt sich Parteichef Martin Schulz zur Wiederwahl. Auch die stellvertretenden Vorsitzenden werden neu gewählt. Im weiteren Verlauf des dreitägigen Parteitages entscheiden die rund 600 Delegierten über weitere Mitglieder der Parteiführung sowie zahlreiche Anträge zu inhaltlichen und organisatorischen Fragen.