Deutschland: Achter Abschiebeflug erreicht Kabul

Kabul/Berlin (APA/dpa) - Mit dem achten Abschiebeflug hat Deutschland die größte Gruppe afghanischer Flüchtlinge seit einem Jahr zurück in ihr Heimatland geschickt. Die aus Frankfurt am Main kommende Maschine sei am Donnerstag kurz nach 8.00 Uhr Ortszeit in Kabul gelandet, sagte der Repräsentant der Internationalen Organisation für Migration (IOM) am Flughafen, Shah Saman.

Zum ersten Mal waren zwei Gefährder an Bord, denen die Behörden Terrorakte zutrauen. Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten, weil sich dort der Konflikt zwischen Regierung und islamistischen Taliban drastisch verschärft. Es gibt mittlerweile landesweit Gefechte und Anschläge.

Wie eine Sprecherin des deutschen Innenministeriums bestätigte, waren 27 Passagiere an Bord. Das ist die größte Gruppe seit dem ersten Abschiebeflug im Dezember 2016, als 34 abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan geflogen worden waren. Die Rückführungsmaßnahme wurde von 73 Beamten der Bundespolizei begleitet. Wie das BMI mitteilte, waren 17 der Männer Straftäter. Acht seien „Personen, die hartnäckig eine Mitwirkung an der Identitätsfeststellung verweigern“ - eine Kategorie, die Flüchtlingsaktivisten kritisieren, weil sie sehr weit ausgelegt werden kann. Nach einem massiven Bombenanschlag vor der deutschen Botschaft in Kabul im Mai hatte die deutsche Regierung Abschiebungen auf die drei Kategorien Straftäter, Identitätstäuscher und Gefährder beschränkt.

Was den Gefährdern genau vorgeworfen wird, machte das Ministerium nicht deutlich. Auf afghanischer Seite gab es nach ersten Erkenntnissen keine besonderen Maßnahmen. „Hier ist niemand der Polizei übergeben worden“, sagte der Leiter der Beobachtungsgruppe im Flüchtlingsministerium, Faizurrahman Khadam.

Eine BMI-Sprecherin hatte der dpa gesagt, dass der afghanischen „Seite bekannt ist, dass Straftäter, Gefährder (und) Mitwirkungsverweigerer zurückgeführt werden“. Außerdem würden „die Namen der Betroffenen übermittelt“. Beamte des Flüchtlingsministeriums in Kabul und der Grenzpolizei sagten der dpa allerdings, sie bekämen diese Informationen nicht. Ein Sprecher des Innenministeriums, Nasrat Rahimi, sagte, dass bei vergangenen Flügen einige Männer festgenommen worden seien, vor allem solche, denen Mord und schwere Körperverletzung vorgeworfen worden sei. Details konnte Rahimi aber zunächst nicht nennen.

Es ist die achte Sammelabschiebung seit Dezember 2016. Mit den ersten sieben Flügen hatte die deutsche Regierung nach offiziellen Angaben 128 zumeist junge Männer nach Afghanistan zurückfliegen lassen. Auch Österreich schiebt abgelehnte afghanische Asylwerber trotz der prekären Sicherheitslage zurück in ihre Heimat.