Juso-Chef warnt vor „Verzwergung“ der deutschen Sozialdemokraten

Berlin (APA/dpa) - Die SPD-Jugend hat auf dem Parteitag vor einer neuen Großen Koalition als Gefahr für die Existenz der deutschen Sozialdemokraten gewarnt. „Wir haben ein Interesse daran, dass hier noch was übrig bleibt von diesem Laden, verdammt noch mal“, sagte Juso-Chef Kevin Kühnert am Donnerstag in Berlin.

„Eine Maxime, die lautet, regieren mit uns ist immer besser als ohne uns, die verzwergt die SPD und reduziert uns und unseren politischen Gestaltungsanspruch auf einen großen Korrekturbetrieb“, sagte er. Die Jusos (Jungsozialisten) haben beantragt, eine Koalition mit CDU/CSU auszuschließen, während der Vorstand für ergebnisoffene Gespräche wirbt.

Mit dem Ausschluss einer Großen Koalition werde nur eingelöst, was die Parteispitze unmittelbar nach der Bundestagswahl und nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche von CDU/CSU mit FDP und Grünen schon beschlossen habe, sagte Kühnert. Er sei kein „revolutionärer Akt“, denn seitdem hätten sich die Fakten nicht geändert. Es gelte etwa weiterhin, die AfD als größte Oppositionsfraktion im Bundestag zu verhindern.

Die SPD hat seit dem Ende der Kanzlerschaft Gerhard Schröders (1998-2005) massiv Stimmen verloren. Bei der Bundestagswahl im September kam sie nur noch auf 20,5 Prozent - halb so viel wie beim ersten Schröder-Wahlsieg 1998.