Cem Özdemir: Vereinigte Staaten von Europa „sind Tagträumerei“

Wien/Berlin (APA) - Der deutsche Grünen-Chef Cem Özdemir hält den Vorschlag von SPD-Chef Martin Schulz zur Gründung der Vereinigten Staaten von Europa für nicht umsetzbar. „Das ist Tagträumerei“, erklärte er in einem Interview mit der „Presse am Sonntag“.

Man müsse „immer von den Mitgliedsländern ausgehen, wie sie tatsächlich existieren“, erklärte Ödzemir laut einer Vorabmeldung. Die Visegradstaaten seien „nicht unbedingt enthusiastisch, was die Vertiefung der Europäischen Union angeht“. Auch in Österreich könnte es künftig „eine Regierungskoalition“ geben, die nicht „besonders vertiefungswillig in der EU-Frage“ scheine, sagte der Grünen-Chef mit Blick auf ÖVP und FPÖ.

Zugleich fordert er eine neue deutsche Bundesregierung auf, „bis spätestens Ostern“ auf EU-Reformvorschläge von Frankreichs Präsident Emmanuel Macrons zu antworten. Anstatt über einen Verfassungsvertrag für 2025 zu spekulieren, drängte Özdemir darauf, sofort EU-Reformen in Angriff zu nehmen: „Der Spatz in der Hand ist mir lieber als die Taube auf dem Dach.“ Die Bundesregierung, „wer auch immer sie dann bildet“, müsse nun schnellstmöglich auf die Vorschläge von EU-Kommissionschef Jean-Claude-Juncker und Macron antworten und zwar „spätestens bis Ostern“.

SPD-Chef Schulz hatte auf dem SPD-Parteitag für einen europäischen Verfassungskonvent plädiert. Wer den Vertrag nicht ratifiziere, solle automatisch aus der EU ausscheiden, forderte Schulz. „Solche Drohungen sind gefährlich“, sagte Özdemir. Die EU sei ohnehin ein fragiles Gebilde. Er hege jedoch Sympathien für ein Europa mehrerer Geschwindigkeiten: „Das langsamste Mitglied sollte nicht das Tempo in der EU bestimmen.“